Ein weiterer Schritt in die Diktatur?

Der nächste Schritt zur Diktatur?

Sollte der Bundespräsident dem Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetz zustimmen, ohne Nachbesserungen in Bereich der Ausgangssperren zu verlangen, haben wir einen entscheidenden Schritt zur Diktatur gemacht.

Da die Ländermehrheit durch Koalitionen mit der Partei der diktatorischen Kanzlerin in vielen Bundesländern geschlossen sind, dürfte es schwierig werden, diese Ministerpräsidenten zur Besinnung zu bringen.

Koalitionszwänge und Kadavergehorsam verhindern eine demokratische Denkweise. Doch erheben genau diese Parteien den Anspruch sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu bewegen.

Ein Trugschluss, welcher sich durch die Einschränkung der im Grundgesetz zugesicherten Grundrechte zeigt.

Für was haben wir ein Grundgesetz?

Damit Frau Merkel etwas hat, was sie außer Kraft setzen kann.

Ob die CDU in der nächsten Legislatur in der Opposition verschwindet wird jetzt entschieden, dann war der Kampf von Herrn Laschet umsonst. Wie aktuelle Umfragen zeigen, sind die Grünen bereits auf Platz 1 in der Wählergunst.

Die nächsten Monate werden entscheidend für die zukünftige Parteienlandschaft sein, es wird spannend.

 Der Kritiker

Herr Brinkhaus (CDU) kann es sein, das Sie Ihre Fahne nach dem Wind ausrichten?

Die aktuelle Bundestagsdebatte ist ein demokratisches Bauerntheater. Gerade der CDU Abgeordnete Brinkhaus nötigt mir ein Kopfschütteln ab. Zuerst hat er sich letzte Woche als Unterstützer von Herrn Söder geoutet. Nun behauptet er in der Bundestagsdebatte über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, dass es das oberste Ziel ist die Gesundheit der Menschen in der Pandemie zu schützen.

Nun meine Frage: Was haben Sie und Ihre Fraktion in den letzten 15 Monaten getan, um genau diesen Anspruch zu erfüllen?

Ist es denn Ihr Politikverständnis der Heuchelei die Hand zu reichen?

Am Anfang der Woche hat Herr Bundespräsident Steinmeier eine Trauerfeier für die mehr als 80.000 Todesopfer der Pandemie gehalten. Wieviel weniger Tote wären es geworden, wenn die CDU-Fraktion und unsere Kanzlerin bereits vor 15 Monaten gewusst hätten, dass das oberste Ziel der Regierung der Schutz der Gesundheit seiner Bürger ist?

Die Regierung hat auf gesamter Bandbreite der Corona-Pandemie versagt und stellt sich nun in der Bundestagsdebatte, vertreten durch Herrn Brinkhaus, hin und sprechen von den oberen Zielen Ihrer Regierung.

Es berührt mich peinlich, dass der Bundespräsident eine staatlich inszenierte Trauerfeier abhält und damit den Familien der Betroffenen kondoliert, ohne ein Wort darüber zu verlieren, welche Schuld an der Situation die Regierung trägt.

Ist das ernstgemeintes Mitgefühl für die Angehörigen der Toten oder eine Alibi-Demonstration der Regierung?

Um Herrn Steinmeier die nächste Rechtfertigung zu geben, möchte ich anfügen, dass es im Jahr 2020, 231.000 Krebstote gab, dies hat offensichtlich außer dem Statistischen Bundesamt niemand interessiert.

Nun versucht man alles zu retten, indem man ein Gesetz verschärft, den Bürger einsperrt, um nach mehr als 15 Monaten sagen zu können, wir werden die Pandemie in den Griff bekommen. Dem Volk fehlt in diesem Zusammenhang der Glaube an die Regierung.

Es ist dem Bürger nicht mehr einleuchtend zu vermitteln, was diese Regierung noch an Chaos verursachen will. Im September, bei der Bundestagswahl gibt es eigentlich nur noch vier Parteien die es Wert sind gewählt zu werden, jedoch befinden sich die regierenden Parteien nicht darunter.

Der Kritiker

Die Bevormundung der Regierung hat ihren Höhepunkt erreicht!

Der Bundestag wird heute zur Sicherheitszone 1

Der Staat hat Angst vor den eigenen Bürgern. Die Wut im Volk ist durch die ständige Gängelung, durch die Regierung, am Siedepunkt. In Berlin erwartet man rund um den Bundestag Demonstrationen für die Grundrechte der Bürger der Bundesrepublik Deutschland. 

Der Staat will dies unterbinden. Die Justizministerin hat die Polizei zu hartem Durchgreifen aufgefordert. Dies bedeutet, dass die Staatsmacht gegen die vorgeht, welche sie gewählt haben und letztlich durch ihre Steuern am Leben erhalten.

Es ist unvorstellbar, welche Aktionen der Staat gegen seine Bürger, den Souverän, ergreift.

Derartige Regierungen braucht kein friedliebender Mensch. Mit aller Macht versucht die Kanzlerin ihre Ideologien durchzusetzen. 

Wie Vera Lengfeld, langjährige vertraute der Kanzlerin mitteilte, liegt der Kanzlerin sehr wenig am Deutschen Volk, sie ist bis heute noch kein offizielles Mitglied der CDU und war deren Parteivorsitzende und wurde sogar zur Kanzlerin gewählt.                                

Laut Lengfeld, wollte sie nicht irgendwann einmal als "CDU-Tussi" bezeichnet werden.  Eine Kanzlerin die keine Solidarität mit dem Volk, welches sie regieren will, aufbringt ist nicht tragbar.

Ich habe Hochachtung vor den Parteien und Personen, die wegen der Ausgangssperren, aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anstreben und hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht unser Bild der Einhaltung der verfassungsmäßigen Grundrechte wieder gerade rückt. 

Wenn es schon die regierenden Parteien nicht mehr wollen.

Der Kritiker

Merkels Rache auf ihre Osterblamage!

 

Wie rechtssicher ist die Ausgangssperre?

Sie dürfte eine der rechtlich umstrittensten Maßnahmen werden. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten der „Bild“ zufolge die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre in Frage. In einem Vermerk erklärte demnach eine Rechtsexpertin des Gesundheitsreferats, die „grundsätzliche Geltung einer nächtlichen Ausgangssperre“ sei mit Blick auf die „Verhältnismäßigkeit“ und die „derzeit nicht belegte Wirksamkeit“ problematisch und vor Gericht als rechtswidrig eingestuft worden.

Das Verbot, die eigene Wohnung zu verlassen, ist ein tiefer Eingriff in Grundrechte. Der kann nur gerechtfertigt sein, wenn er verhältnismäßig ist. Die Gerichte haben hier bisher unterschiedlich geurteilt, aber immer wieder Zweifel erkennen lassen.

Denn im Prinzip ist nicht der Ausgang das Problem, sondern das Zusammentreffen mit anderen. Gegen einen einsamen Abendspaziergang oder begleitet von Personen aus dem eigenen Haushalt dürfte wenig einzuwenden sein.

Insofern steht regelmäßig die Frage im Raum, ob es nicht mildere Mittel gibt. Verteidiger der Maßnahme setzen dagegen, dass es damit in der Vergangenheit durchaus Erfolge gegeben habe. In der Gesetzesbegründung verweist die Regierung dazu auf Studien.

Sie sieht den Eingriff als nicht so tragisch an, weil er ja nur zu den „Schlaf- und Ruhezeiten“ erfolge. Aber auch in der Union wächst vor der Beratung am Freitag im Bundestag die Kritik an Merkels Entwurf. Die Sperre nur streng an der 100er-Inzidenz zu orientieren und sie auch für Geimpfte verpflichtend zu machen, könnte dazu führen, dass das Bundesverfassungsgericht die Regel wieder kippt.

Quelle: Der Tagesspiegel

Es drängt sich der Verdacht auf, dass unsere Regierung wieder mal eine Maßnahme ergreift, welche einen massiven Eingriff in die Grundrechte bedeutet.

Doch die Kanzlerin scheint dies nicht zu interessieren! Sie vermittelt den Bürgern das Gefühl, dass sie für ihre Osterblamage eine persönliche Rache braucht, welche sie ja bereits bei Anne Will angekündigt hat. 

Sie vermittelt den Eindruck unter dem Deckmäntelchen der Pandemie und einheitlicher Vorgabe an die Bundesländer, dass dies dringend notwendig sei. Doch wie viele Aerosolwissenschaftler bestätigen ist das Gegenteil der Fall.

Es erscheint eindeutig das hier die reine Willkür der Kanzlerin im Vordergrund steht.

Der Kritiker

Die Bilanz der derzeitigen Regierung liest sich wie ein Kündigungsschreiben an die Demokratie

 Chronik!

Deutschland hat:.

➨ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder

➨ die geringsten Rentenansprüche EU-weit

➨ mit die höchsten Steuerlasten weltweit

➨ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime

➨ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt

➨ zuwanderungsbedingte überbordende Ausländerkriminalität

➨ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik

➨ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen

➨ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes

➨ Vernichtung der Sicherheit im Land

➨ Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft

➨ Über 140 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im Jahr

➨ Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität

➨ Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung

➨ Einwanderung und Allimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten

➨ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der Infrastruktur

➨ Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)

➨ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung

➨ höchste Rentner- und Kinderarmut

➨ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)

➨ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen

➨ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)

➨ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten

➨ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten

➨ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)

➨ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…

➨ Tägliche Messerangriffe

➨ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland

➨ Terroranschläge (Breitscheidplatz, Bahnhofsschubser, Messer- und Axtmörder…)

➨ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik

➨ Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien

➨ Spaltung der eigenen Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa

➨ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)

➨ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der EZB

➨ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit‑/Leiharbeit), Spitzenplatz bei Niedriglohn

➨ Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt

➨ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)

➨ Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen Alternativen

➨ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen

➨ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze

➨ Höchste Abwanderung von Fachkräften

➨ Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement

➨ Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt

➨ Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen Asylantenkosten

➨ Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)

➨ Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR

Quelle: Netzfund auch Facebook

Sind wir Deutschen eigentlich noch im Besitz unserer sieben Sinne, dass wir so etwas zulassen und dulden? Überlegt bei der Bundestagswahl genau, wem Ihr Eure Stimme gebt.

Die Leugnung von Impfnebenwirkungen mit Toten und Gelähmten grenzt an fahrlässige Tötung.

 Für Kritiker ist das Thema der Corona-Impfungen purer Horror. 

Doch egal welche Nebenwirkungen bekannt werden, Mainstream-Medien, Politik und Öffentlichkeit ignoriert, verleugnet und reden sie klein. Die Impfkampagne geht unbeirrt weiter. In dem Maße, wie umgekehrt seit einem Jahr einseitig „geframed“ und manipuliert wird, um die gefühlt „schrecklichste Pandemie aller Zeiten“ noch immer schrecklicher erscheinen zu lassen und wie schwere Erkrankungen und Todesfälle aus ganz anderen Ursachen kausal Corona zugeordnet werden, wird bei Todesfällen und schweren Nebenwirkungen als Folge der Impfung jeder Zusammenhang damit bestritten.

Quelle: Daniel Matissek, Wochenblick

Hier finden sie den kompletten Bericht: Tote, Gelähmte, Behinderungen: Impf-Nebenwirkungen weiterhin geleugnet (wochenblick.at)

Kann das wirklich sein? Merkel will CDU vernichten.

 

Merkel will keinen CDU-Wahlsieg und Söder macht Baerbock zur Kanzlerin.

https://youtu.be/-lk-HAT-AQ8

Vera Lengfeld, Jounalistin und langfristige Bekannte der Kanzlerin hat dies bestätigt.

Sollte dies keine FakeNews sein und der Wahrheit entsprechen, so ist weder die CDU wählbar, noch Herr Söder ein Politiker mit Zukunft.

Liebe Zuschauer, offenbar glauben nach 20 Jahren immer noch viele Leute in der CDU, dass Merkel irgend etwas für die Partei oder deren Mitglieder übrig hat. Vera Lengsfeld, die mit Merkel persönlich bekannt war, muss man heute sagen, hat das in einem tollen Artikel dargestellt. Euer Chronist Die Links zu den aufgerufenen Seiten und Tweets findet Ihr unten! Netzseite: https://www.digitaler-chronist.com​ Bitte abonniert unsere Alternativ-Kanäle odysee, Bitchute, rumble, frei3 : https://odysee.com/@Digitaler.Chronist:8​ https://www.bitchute.com/channel/TIIW...​ https://rumble.com/user/DigitalerChro...​ https://www.frei3.de/articlegroup/f59...​ Digitaler Chronist auf Telegram: https://t.me/DigitalChronist

Quelle: Der Chronist