Na Herr Söder, schon Sputnik V in Bayern eingeschleust? Dann sollten Sie, bevor sie Ihre ersten Landsleute verseuchen, unbedingt diesen Artikel lesen.
Kritisch hinterfragen und Missstände aufzeigen, welche unsere Politik in dem ständigem Zusammenspiel mit den Bürgern verursacht, muss aufgezeigt werden. Zensur ist Gift für die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit. Wir zeigen kritisch, wo es in Deutschland und der Schweiz Ungereimtheit oder Ungerechtigkeiten gibt. Auch wen Facebook zensiert, so können sie uns nicht zum Schweigen bringen.
Donnerstag, 29. April 2021
Grüner Justizminister ordnete die Hausdurchsuchung des Weimarer Richters an.
Grüner Politiker Dirk Adams verantwortet Hausdurchsuchung bei einem Richter, dessen Urteil nicht auf Linie liegt
Link zum Artikel:
Bedarf es hierzu überhaupt noch eines Kommentars?
Wenn wir eine "Grüne" Kanzlerin haben, scheint es, dass der totalitäre Staat seinen Höhepunkt erreicht. Die ach so toleranten "Grünen", die Menschenrechte und Grundrechte achten, zeigen ihr wahres Gesicht.
Wer "Grün" wählt möchte ein Regime in Deutschland, welches noch schlimmer als die Merkel´sche Diktatur.
Wie gerade gestern bei Anne Will gesehen, wird Frau Baerbock von den Medien hofiert und Frau Will hat im vorauseilenden Gehorsam ihr journalistisches Werkzeug vergessen. Wobei ich mich Frage, ob dies überhaupt schon einmal vorhanden war?
Ich kann nur warnen, wer den Wolf im Schafspelz will - wählt Grün-, wer Demokratie will und die Rückkehr zu unseren Deutschen Werten nach 1945 muss sich eine andere Partei suchen.
Der Kritiker
Mittwoch, 28. April 2021
Wie weit noch Frau Merkel? Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter!
Jetzt sind die Richter dran, ein Warnschuss an die Richter des BVG,
Wie 2020News soeben erfahren hat, ist bei dem Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am heutigen Tage eine Hausdurchsuchung erfolgt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die Massnahmenpolitik der Regierung sehr unbequeme Entscheidung getroffen.
Auf Anregung einer Mutter hatte der Richter in einem Kindswohlverfahren gem. § 1666 BGB zu Az.: 9 F 148/21 entschieden, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich hatte er bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei (Urteil im Volltext inklusive dreier Sachverständigengutachten).
Die Hausdurchsuchung bei Richter Dettmar, dessen Unabhängigkeit Art. 97 I GG garantiert – “Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen” – erfolgte offenbar aus politischen Gründen.
Richter Dettmar wird vertreten vom Hamburger Strafverteidiger Dr. h.c. jur. Gerhard Strate.
Quelle: 2020News
Ist die Souveränität der Judikative nun auch außer Kraft gesetzt?
Die Bananenrepublik hat wieder durch ihre Aktion gegen den Richter Christian Dettmar unter Beweis gestellt, dass Deutschland den Schritt zum totalitären Staat schon lange vollzogen hat.
Die Regierung (Herr Seehofer, Innenminister und verantwortlich) schreckt mittlerweile auch nicht mehr davor zurück Richter unter Druck zu setzen. Was ist los mit Deutschland? Sind wir am Rande der Demokratie angelangt?
Jeder der diesem Staat unbequem wir und von seinen demokratischen Rechten Gebrauch macht wird zum Staatsfeind erklärt. Eines ist jedoch klar, alle Erfüllungsgehilfen wie einst beim Zusammenbruch des DDR-Regimes werden sich verantworten müssen.
Der Kritiker
Deutscher Geheimdienst beobachtet Querdenker!
Es ist schon eine ausgemachte Schweinerei, was die Regierung sich leistet.
Nun werden auch Querdenker vom Verfassungsschutz beobachtet. Eingestuft wie Rechts- und Linksextremisten oder Islamisten, werden nun unbescholtene Bürger, die von ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gebrauch machen in eine Schublade mit Terrorristen gesteckt.
Was der Staat nicht zustande bringt, indem er die Grundrechte der Bürger einschränkt, darf nun der Verfassungsschutz beobachten. Doch Querdenker sind keine Verfassungsfeinde sie achten die Verfassung wie auch die freiheitlich demokratische Grundordnung, wie jeder "normale" Bürger auch.
Die Tendenz der Merkel-Regierung zum Überwachungsstaat "DDR 2.0" ist unschwer erkennbar. Bürger die sich mit dem handeln der Regierung nicht einverstanden erklären und dieses kritisieren, werden zu Staatsfeinden hochstilisiert.
Armes Deutschland!
Auch die Aussage der Justizministerin "Die Polizei muss mit aller Härte durchgreifen", passen in das Gesamtbild. Es fehlt doch eigentlich nur noch der Schießbefehl auf die Menschen, welche dem Staat unbequem sind, oder gar die Republik verlassen wollen.
Ich stelle mir immer wieder die Frage, wann der Deutsche Michel endlich wach wird und dieser Regierung die "rote Karte" zeigt.
Ein Auszug aus dem aktuellen Blick.ch
Zitat "Staatliches Gewaltmonopol werde letztlich negiert
Verbindungen zu «Reichsbürgern» und «Selbstverwaltern» sowie Rechtsextremisten seien «in Kauf genommen oder gesucht, das Ignorieren behördlicher Anordnungen propagiert und letztlich das staatliche Gewaltmonopol negiert» worden. Das sei insgesamt geeignet, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern." Zitatende
Mit dem letzten Satz des Zitats, "das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern", versucht die Regierung die Legitimation des Staates zu begründen.
Vertrauen ist etwas, was man sich erarbeiten muss und nicht durch die wiederholte Einschränkung von Grundrechten versucht zu rechtfertigen.
Der Dilettantismus mit welchem dieser Staat die Corona-Krise versucht zu bewältigen fordert gerade Reaktionen von Menschen wie Querdenker heraus.
Schauen wir uns nur einmal das Impfdebakel, die Impfstofflogistik, die ständigen Widerrufe sog. Virologen, die Korruption in den Reihen der CDU/CSU und die Einschränkung der Grundrechte an. Dann sollten wir uns fragen, ob es verwunderlich ist, dass es Menschen gibt, die das nicht hinnehmen wollen. Aber der Staat macht alles um diese Menschen zu kriminalisieren von ihrem Versammlungsrecht abzuhalten und sie in die Schublade mit Terroristen zu stecken.
Der Verfassungsschutz sollte unbedingt eine Blickwendung um 180 Grad vollziehen um festzustellen, dass diejenigen die ihn beauftragen, die freiheitlich demokratische Grundordnung mit Füßen treten.
Der Kritiker
Inzidenz = 0 , aber Ausgangssperre !!!
Wie perfide ist eigentlich die Deutsche Gesetzgebung?
Nicht bis zum Ende durchdacht, verbunden mit gesetzlichen Schnellschüssen analog der Merkel´schen Osterblamage, trifft es nun die Insel Helgoland, 12 Seemeilen vor dem Deutschen Festland gelegen, dürfen die Helgoländer nun ab 22 Uhr zuhause bleiben.
Die in der Nordseeinsel mit ca. 1350 Einwohner hat einen Inzidenzwert von Null, d.h. niemand ist infiziert und in den letzten 7 Tagen wurde auch niemand infiziert. Da sie jedoch zum Kreis Pinneberg gehört und die Änderung des umstrittenen Infektionsschutzgesetzes auf den Inzidenzwerten von Stadt- und Landkreisen beruht, hat Helgoland nun eine Ausgangssperre.
Wie kann man dem Bürger (Wähler) für die Zukunft eine derartig dilettantische Gesetzgebung verkaufen. Kann man hier von Willkür oder politischem Unvermögen sprechen?
Der Link führt zum Artikel von Welt:
Ausgangssperre: Kubicki kritisiert „Irrsinn“ auf Helgoland - WELT
Der Kritiker
Dienstag, 27. April 2021
Die Fälle von Herzmuskelentzündung nach der Coronaimpfung in Israel häufen sich.
Realitätsverdrängung oder Umsatz vor Menschenleben?
Nach Berichten über Dutzende Fälle von Herzmuskelentzündungen nach einer Corona-Impfung mit dem Biontech/Pfizer-Präparat hält Israels Gesundheitsministerium eine ungewöhnliche Häufung der Erkrankung für nicht erwiesen.
Israelische Medien hatten über eine Analyse berichtet, derzufolge 62 Fälle von Myokarditis aufgetreten seien, vor allem bei jungen Männern im Alter von 18 bis 30 Jahren. Davon seien zwei Patienten - ein Mann und eine Frau - gestorben.
Der Impfstoffhersteller Pfizer teilte mit, man sei über die Berichte in Israel informiert. "Wir haben keine Rate von Myokarditis beobachtet, die höher wäre, als man es in der allgemeinen Bevölkerung erwarten würde", hiess es in der Mitteilung. "Ein kausaler Zusammenhang mit der Impfung wurde nicht festgestellt. Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Beweis dafür, dass in Verbindung mit dem Biontech/Pfizer-Impfstoff ein Risiko von Myokarditis besteht."
Quelle: Microsoft News
Es stimmt schon nachdenklich, dass oftmals nach Impfungen vermehrt Nebenwirkungen auftreten wie Hirnvenenentzündungen bei Astra Zeneca und nun Fälle von Myokarditis beim Impfstoff von Pfizer/Biontech jedoch die Hersteller zuerst einmal keinen kausalen Zusammenhang mit der Impfung sehen. Im Falle von Corona werden alle Richtlinien wie Fieldaction, Rückruf, CAPA welches vorgeschriebene Maßnahmen sind außer Kraft gesetzt. Wer übernimmt dafür die Verantwortung? Der Hersteller oder die Zulassungsbehörde?
Aus meiner Sicht soll impfen vor Krankheiten schützen und keine verursachen!
Der Kritiker
Montag, 26. April 2021
Söder kann`s nicht lassen.
Hat Marcus Söder nicht gerade erst vor einer Woche, die sprichwörtliche bayrische Lederhose voll bekommen, so ist er jetzt nach dem Lecken der EGO-Wunden wieder erwacht.
Wieder schießt der bayrische Möchtegern-König gegen den CDU Vorsitzenden Armin Laschet und glaubt diesen, der jedoch souverän reagiert, aus der Ruhe zu bringen.
Aber was möchte eigentlich Markus Söder dessen CSU schon das dritte Mal in der Kanzlerkandidatur auf die Schnauze gefallen ist.
Mein Vorschlag wäre den bayrischen Volksschauspieler einmal daraufhin zu weisen, dass er nur im Freistaat Gehör findet. Ein CDU Landesverband würde in Bayern gut tun und Herrn Söder seinen zukünftigen Platz zuweisen. Sollte die CSU in Gesamtdeutschland agieren wollen, so wäre da noch die 5% Hürde.
Eine in der Bundesdeutschen Parteienlandschaft minimal vorhandene Partei muss einfach mal wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden.
Der Wettbewerb der "allemal" setzt Energien frei.
Langsam aber Sicher drehen einige Internetnutzer am Rad.
Der Anfang war "allesdichtmachen" wo Künstler und Schauspieler mit Ironie und teils unnötigen Sarkasmus auf ihre Situation hingewiesen haben.
Nun kommt "Doc Caro" mit "allemaleineschichtmachen" sie nutzt dies, gleich mal für die Vorstellung ihres Buches und wettert nicht ganz uneigennützig gegen die Aktion der Künstler und Schauspieler.
Die Darstellung der Notärztin hat nicht nur den Geruch von Notfallsituation, doch eher von Profilneurose. Wenn man sich den Blog von DocCaro anschaut, so ist dies eine riesen Werbeshow. Es gibt Ärzte in meinem Bekanntenkreis, die der Meinung sind, dass hier die Grenze des Approbationsentzug schon überschritten ist.
Sie versucht mit ihrer Selbstdarstellungsmethode einen Shitstorm gegen die Gruppe "allesmaldichtmachen".
Aber warten wir es ab, bis die nächsten wie z.B. Bäcker auf sich aufmerksam machen "allemaleinetortebacken".
Oder die Metzger mit "allemaleinschweinschlachten".
Am sinnvollsten wären doch die Gastronomen in Deutschland damit verbunden, da man ihnen seit Monaten sukzessive die wirtschaftliche Grundlage entzieht. Also an alle Leser, "allemaleinbiertrinken",
Der Kritiker
Sonntag, 25. April 2021
Ausgangssperre konsequent?
Ausgangssperre konsequent?
Es gibt Menschen aus anderen Kulturkreisen deren "Befehlshaber" ihr Gott ist, die lassen sich von einem irrwitzigen Gesetz nicht einsperren.
Die Polizei traut sich schon heute nicht mehr in sog. NO GO AREAS z.B. Köln und Essen, sie hat Angst vor den Clans.
Wie wird hier die Gleichbehandlung des Grundgesetzes angewendet, oder ist diese auch schon außer Kraft gesetzt?
Das Ergebnis wird sein, dass andere Mitbürger nicht einsehen, "warum dürfen die und wir nicht" die Saat für den Aufruhr, welcher dann folgen wird, wurde von einem unnützen Gesetz gelegt.
Denkt mal darüber nach ihr wisst ja wie mein Blog heißt.
Der Kritiker
Samstag, 24. April 2021
Zensur bei Facebook?
Seid Neuestem hat sich Facebook neben Linkedin in die Reihe der zensierenden Social Media Angebote eingereiht. Wenn man bei Facebook kritische Berichte einstellt, welche die Machenschaften von Politikern ins Visier nehmen, werden diese mit dem lapidaren Hinweis auf Spam gelöscht. Facebook benötigte ca. 2 Wochen um alle von diesem Blog veröffentlichten Artikel - die absolut kein Spam waren- zu löschen.
Das Thema Meinungsfreiheit geht Facebook vollkommen ab, aber es gibt ca. 1.7 Milliarden User, die sich so Einiges gefallen lassen u,A, das Facebook.Konten schon mehrfach gehackt wurden.
Man sollte sich ein Social Media Portal suchen, wo man sicher sein kann, das seine Daten auch Sicher sind.
Der Kritiker
Stadtrat von Rapperswil-Jona droht verdeckt um Gastronomen einzuschüchtern!
Kundgebung nicht bewilligt
Seit der Lockerung der Corona-Maßnahmen vom Montag wären Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien wieder erlaubt. Dabei gilt es aber weiterhin Social-Distancing einzuhalten sowie Masken zu tragen. Der Stadtrat von Rapperswil-Jona hat die Kundgebung nicht bewilligt. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit erachte er zwar als wichtigen Pfeiler der Demokratie, wie der Stadtrat in einer Medienmitteilung schreibt.
Die Rahmenbedingungen für eine Bewilligung seien jedoch nicht gegeben gewesen.
Die lokale Gastronomie und das lokale Gewerbe hätten unter den Maßnahmen im Lockdown gelitten, schreibt der Stadtrat weiter. Die nun geltenden Bestimmungen und die ersten Öffnungsschritte gäben den Betrieben eine Perspektive. «Eine unbewilligte Demonstration mitten in Rapperswil-Jona schmälert diese Perspektive. Der Stadtrat appelliert an die Bevölkerung, sich in dieser herausfordernden Zeit allen gegenüber mit Respekt und Fairness zu verhalten.»
Der Verein Stiller Protest zeigt sich enttäuscht vom Entscheid des Rapperswiler Stadtrats. «Die Demokratie endet spätestens dann, wenn politische Demonstrationen untersagt werden», schreibt er in einer Mitteilung.
Der Stadtrat von Rapperswil-Jona
| Name Vorname | Funktion | Kontakt |
|---|---|---|
| Stöckling Martin | Stadtpräsident | |
| Dobler Ueli | Stadtrat | |
| Eberle Luca | Schulpräsident (Mitglied des Stadtrats) | |
| Kälin Kurt | Stadtrat | |
| Leutenegger Christian | Ressortvorsteher Bau, Liegenschaften (Mitglied des Stadtrats) | |
| Meier Boris | Stadtrat | |
| Zschokke Gloor Tanja | Stadträtin |
Ich glaube, dass dem Stadtrat von Rapperswil-Jona das Demokratieverständnis abhanden gekommen ist. Mit welcher Rechtsgrundlage droht er den Gastronomen, obwohl diese die Demonstration nicht veranstaltet haben. Corona treibt seltene Blüten im Verständnis der Bürger und der Obrigkeit. Die betroffenen Bürger sollten sich genau merken, wer Druck auf die Gastronomen ausübt und sich bei der nächsten Wahl daran erinnern.
Der Kritiker
Spahn ruft Bürger zum Start der Bundes-Notbremse zu Kontaktvermeidung auf
Gesundheitsminister Jens Spahn
hat zum Inkrafttreten neuer bundesweit verbindlicher Regeln für
schärfere Corona-Maßnahmen zu weiteren Einschränkungen bei Kontakten
aufgerufen. "Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns. Aber das ist
für eine Übergangszeit notwendig", sagte der CDU-Politiker am Freitag
in Berlin. Es gehe darum, die dritte Corona-Welle zu brechen und dann
gestützt auf mehr Tests auch mehr Bereiche öffnen zu können.
Quelle: Web.de Magazine
Ausgerechnet Herr Spahn, dass Bundesdeutsche Beispieldenkmal für korrekte Vorgehensweise.
Wahlveranstaltung zum Spenden sammeln trotz Corona-Infektion, ohne Maske.
Oder besser gesagt: Wasser predigen und Wein trinken.
Der Bundesgesundheitsminister der ein Großteil des Impfdesasters verursacht hat ruft die Bürger zur Kontaktvermeidung auf.
Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand muss sich doch verschaukelt vorkommen.
Die Schauspieler von "allesdichtmachen.de" entschuldigen sich für einen eventuellen unachtsamen Umgang mit den Gefühlen der Coronaopfer und Jens Spahn spielt den Oberlehrer.
Wann hört diese Heuchelei endlich auf?
Man sollte nicht nur von Virenmutationen reden, denn es gibt viele Beispiele von menschlichen Mutationen, so zum Beispiel die von einem Bankkaufmann zum Bundesgesundheitsminister, der nebenbei wie Annalena Baerbock ebenso zur "Jungen Elite" des Herrn Schwab (Gründer des WEF) gehört.
Der Kritiker
Die Polizei verschaukelt das Volk, gezielter Einsatz von V-Männern bei Demos!
V-Männer heizen friedliche Demos an, um der Polizei Gründe zum Eingreifen zu geben!
Was soll das eigentlich, ist die Polizei bereits der Erfüllungsgehilfe der Diktatur geworden. Irgendwie kommt mir das bekannt vor, dies gab es in der Deutschen Geschichte schonmal.
Auch in der ehemaligen DDR gab es Stasi-Spitzel, welche andere Mitbürger denunzierten oder mit gezielten Maßnahmen aus der Reserve lockten.
Wie sich doch alles wiederholt ist schon dramatisch!
Der nachfolgende Link zeigt deutlich wie so etwas abläuft:
https://www.facebook.com/Buergerstehenauf/videos/124783742978113
Der Kritiker
Freitag, 23. April 2021
Wo bleibt die Unterstützung Herr Altmaier?
Es ist ein unbeschreiblicher Skandal.
Während der Wirtschaftsminister Peter Altmaier große Reden mit Verbänden schwingt und schnelle Hilfe, unter anderem für die Gastronomie, zusagt hängen viele Gastronomen am Hungertuch. Wann wird die Regierung endlich verstehen, dass die derzeitige Situation keine unnützen Gesetze, sondern schnelle Hilfe benötigt?
Hier ein Beispiel was mit Sicherheit kein Einzelfall ist. Mein Dank gilt der Untätigkeit des Bundeswirtschaftsminister.
Falsch verstandene Pietät, oder Protest der Mitläufer?
Stars gegen den Lockdown: Warum die Aktion „Alles dichtmachen“ eine Verhöhnung der Corona-Toten ist
- 53 deutsche Stars lästern über die Angst vor Corona. Darunter sind Schauspieler wie Jan Josef Liefers und Heike Makatsch.
- Die AfD und andere Schwurbler jubeln. Dabei zeigt die ironisch gemeinte Aktion nur eins: Ruhm und Erfolg schützen nicht vor Pech beim Denken.
- Ein Kommentar von Imre Grimm
Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland
|
"Ruhm und Erfolg schützen nicht vor Pech beim Denken" so Herr Grimm, doch haben journalistische Fehlgriffe überhaupt etwas mit Denken zu tun?
Der Bundesrat eine Runde der Unzufriedenen ohne Entscheidungswillen!
Ministerpräsidenten sparen in Bundesrat nicht mit Kritik
Auch bei der Befassung im Bundesrat hatten mehrere Ministerpräsidenten deutliche Kritik geäußert. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher sieht Licht und Schatten bei der Bundes-Notbremse.
Positiv sei, dass es eine verbindliche Regelung für ganz Deutschland gebe, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nachteil sei die Aufweichung der Ausgangsbeschränkung. Für inkonsequent halte er auch eine Öffnung des Einzelhandels durch Click & Meet, also Einkaufen nach Vereinbarung eines Termins.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bekräftigte seinen Einwand, das Gesetz sei juristisch "höchst angreifbar" und berge eine "Menge praktischer Probleme".
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rügte, das Gesetz halte nicht, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU) versprochen habe. Die SPD-Politikerin kritisierte in der "Rheinischen Post", dass sich schon, wenn der Inzidenzwert drei Tage über 100, und nach fünf Tagen unter dieser Grenze liege, die Regeln änderten. "Das kann zum Beispiel bei den Ausgangsbeschränkungen zu einem ständigen Hin und Her führen. Das wird die Menschen verunsichern", warnte Schwesig. Ihr Land bleibe bei den Schutzmaßnahmen, die über jene des Bundes hinausgingen.
Quelle: Web.de/magazine
Nun sickert so nach und nach durch, was alles noch in dem ominösen Gesetz steht. Auch das Reisen mit Auto, Bahn oder Flugzeug soll ab 22 Uhr verboten sein!
Der Bundesrat hat sich wieder einmal als zahnloser Tiger der Demokratie bestätigt. Man kritisiert das Gesetz, hat jedoch aus politischem Koalitionszwang nicht den Mut, nein zu sagen, oder den Vermittlungsausschuss anzurufen. Selbst der Bundespräsident, der eigentlich um die juristische Unsicherheit der Gesetzesänderung wissen musste, hat wohl schon Stunden vor Ende der Bundesratssitzung, bewaffnet mit Füllfederhalter auf die Möglichkeit seiner Unterschrift gewartet.
Eine Gesetzesänderung, welche wieder mal die im Grundgesetz verbrieften Rechte der Bürger einschränkt wurde in Kraft gesetzt. Sollte nicht gerade der Bundespräsident als "oberster Wächter " des Grundgesetzes Verstöße dagegen verhindern?
Ich empfehle eine Aktion von 50 Deutschen Schauspieler www.allesdichtmachen.de
Weiterhin wäre ich für eine Einführung des Inzidenzwertes, der die politische Leistung unserer Regierung darstellt. Es könnte durchaus sein, dass dieser im vierstelligen Bereich liegt. Hier sollte festgelegt werden, dass ab einem Wert von 100 keine politischen Maßnahmen mehr ergriffen werden dürften, ab 200 die Immunität aufgehoben würde und ab 300 der Bundestag aufgelöst würde. Eine abstruse Idee, aber warum nicht?
Der Kritiker
Donnerstag, 22. April 2021
Bundesratssitzung und die Meinung von Jens Spahn
Es sollte ein Post wert sein, dass ich nun seid einer Stunde die Bundesratssitzung anschaue und mir die unterschiedlichen Meinungen der Ministerpräsidenten der Länder angehört habe.
So habe ich aktuell bei der Rede von Herrn Spahn so gut wie kein Wort zur anstehenden Änderung des Infektionsschutzgesetz gehört. 15 Minuten Selbstbeweihräucherung über die Dinge die er alle bewegt hat, doch offensichtlich hat nur er das bemerkt.
Selbstverliebt in statistischen Aussagen die ganze Welt betreffend mit kaum einer Aussage zum Infektionsschutzgesetz.
Ich frage mich. ob Herr Spahn mittlerweile einmal festgestellt hat, dass Deutschland eine Corona Pandemie hat?
Inkompetenz, die schon immer vermutet wurde hat einen neuen Namen.
Herr Spahn fangen Sie endlich einmal an sich darüber zu informieren was in Deutschland tatsächlich läuft!
Sehr treffend hat er festgestellt, dass private Kontakte erstmal Privat sind.
Wichtig war ihm auch mitzuteilen, dass sein französischer Kollege heute Geburtstag hat. Auch dies ist wieder mal der Tatsache entsprechend, dass Herr Spahn sich gerne reden hört und derartige Einwände braucht um die Lücken der nicht ausgesagten Fakten zu füllen.
Als Bundesgesundheitsminister braucht Deutschland einen Macher und keinen selbstverliebten Geschichtenerzähler.
Aber brauchen wir für derartige "hochintelligente" Feststellungen einen Bundesgesundheitsminister?
Der Kritiker
Ein weiterer Schritt in die Diktatur?
Der nächste Schritt zur Diktatur?
Sollte der Bundespräsident dem Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetz zustimmen, ohne Nachbesserungen in Bereich der Ausgangssperren zu verlangen, haben wir einen entscheidenden Schritt zur Diktatur gemacht.
Da die Ländermehrheit durch Koalitionen mit der Partei der diktatorischen Kanzlerin in vielen Bundesländern geschlossen sind, dürfte es schwierig werden, diese Ministerpräsidenten zur Besinnung zu bringen.
Koalitionszwänge und Kadavergehorsam verhindern eine demokratische Denkweise. Doch erheben genau diese Parteien den Anspruch sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu bewegen.
Ein Trugschluss, welcher sich durch die Einschränkung der im Grundgesetz zugesicherten Grundrechte zeigt.
Für was haben wir ein Grundgesetz?
Damit Frau Merkel etwas hat, was sie außer Kraft setzen kann.
Ob die CDU in der nächsten Legislatur in der Opposition verschwindet wird jetzt entschieden, dann war der Kampf von Herrn Laschet umsonst. Wie aktuelle Umfragen zeigen, sind die Grünen bereits auf Platz 1 in der Wählergunst.
Die nächsten Monate werden entscheidend für die zukünftige Parteienlandschaft sein, es wird spannend.
Der Kritiker
Mittwoch, 21. April 2021
Herr Brinkhaus (CDU) kann es sein, das Sie Ihre Fahne nach dem Wind ausrichten?
Die aktuelle Bundestagsdebatte ist ein demokratisches Bauerntheater. Gerade der CDU Abgeordnete Brinkhaus nötigt mir ein Kopfschütteln ab. Zuerst hat er sich letzte Woche als Unterstützer von Herrn Söder geoutet. Nun behauptet er in der Bundestagsdebatte über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, dass es das oberste Ziel ist die Gesundheit der Menschen in der Pandemie zu schützen.
Nun meine Frage: Was haben Sie und Ihre Fraktion in den letzten 15 Monaten getan, um genau diesen Anspruch zu erfüllen?
Ist es denn Ihr Politikverständnis der Heuchelei die Hand zu reichen?
Am Anfang der Woche hat Herr Bundespräsident Steinmeier eine Trauerfeier für die mehr als 80.000 Todesopfer der Pandemie gehalten. Wieviel weniger Tote wären es geworden, wenn die CDU-Fraktion und unsere Kanzlerin bereits vor 15 Monaten gewusst hätten, dass das oberste Ziel der Regierung der Schutz der Gesundheit seiner Bürger ist?
Die Regierung hat auf gesamter Bandbreite der Corona-Pandemie versagt und stellt sich nun in der Bundestagsdebatte, vertreten durch Herrn Brinkhaus, hin und sprechen von den oberen Zielen Ihrer Regierung.
Es berührt mich peinlich, dass der Bundespräsident eine staatlich inszenierte Trauerfeier abhält und damit den Familien der Betroffenen kondoliert, ohne ein Wort darüber zu verlieren, welche Schuld an der Situation die Regierung trägt.
Ist das ernstgemeintes Mitgefühl für die Angehörigen der Toten oder eine Alibi-Demonstration der Regierung?
Um Herrn Steinmeier die nächste Rechtfertigung zu geben, möchte ich anfügen, dass es im Jahr 2020, 231.000 Krebstote gab, dies hat offensichtlich außer dem Statistischen Bundesamt niemand interessiert.
Nun versucht man alles zu retten, indem man ein Gesetz verschärft, den Bürger einsperrt, um nach mehr als 15 Monaten sagen zu können, wir werden die Pandemie in den Griff bekommen. Dem Volk fehlt in diesem Zusammenhang der Glaube an die Regierung.
Es ist dem Bürger nicht mehr einleuchtend zu vermitteln, was diese Regierung noch an Chaos verursachen will. Im September, bei der Bundestagswahl gibt es eigentlich nur noch vier Parteien die es Wert sind gewählt zu werden, jedoch befinden sich die regierenden Parteien nicht darunter.
Der Kritiker
Die Bevormundung der Regierung hat ihren Höhepunkt erreicht!
Der Bundestag wird heute zur Sicherheitszone 1
Der Staat hat Angst vor den eigenen Bürgern. Die Wut im Volk ist durch die ständige Gängelung, durch die Regierung, am Siedepunkt. In Berlin erwartet man rund um den Bundestag Demonstrationen für die Grundrechte der Bürger der Bundesrepublik Deutschland.
Der Staat will dies unterbinden. Die Justizministerin hat die Polizei zu hartem Durchgreifen aufgefordert. Dies bedeutet, dass die Staatsmacht gegen die vorgeht, welche sie gewählt haben und letztlich durch ihre Steuern am Leben erhalten.
Es ist unvorstellbar, welche Aktionen der Staat gegen seine Bürger, den Souverän, ergreift.
Derartige Regierungen braucht kein friedliebender Mensch. Mit aller Macht versucht die Kanzlerin ihre Ideologien durchzusetzen.
Wie Vera Lengfeld, langjährige vertraute der Kanzlerin mitteilte, liegt der Kanzlerin sehr wenig am Deutschen Volk, sie ist bis heute noch kein offizielles Mitglied der CDU und war deren Parteivorsitzende und wurde sogar zur Kanzlerin gewählt.
Laut Lengfeld, wollte sie nicht irgendwann einmal als "CDU-Tussi" bezeichnet werden. Eine Kanzlerin die keine Solidarität mit dem Volk, welches sie regieren will, aufbringt ist nicht tragbar.
Ich habe Hochachtung vor den Parteien und Personen, die wegen der Ausgangssperren, aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht anstreben und hoffe, dass das Bundesverfassungsgericht unser Bild der Einhaltung der verfassungsmäßigen Grundrechte wieder gerade rückt.
Wenn es schon die regierenden Parteien nicht mehr wollen.
Der Kritiker
Merkels Rache auf ihre Osterblamage!
Wie rechtssicher ist die Ausgangssperre?
Sie dürfte eine der rechtlich umstrittensten Maßnahmen werden. Mehrere Referate des Kanzleramts stellten der „Bild“ zufolge die Verhältnismäßigkeit der geplanten nächtlichen Ausgangssperre in Frage. In einem Vermerk erklärte demnach eine Rechtsexpertin des Gesundheitsreferats, die „grundsätzliche Geltung einer nächtlichen Ausgangssperre“ sei mit Blick auf die „Verhältnismäßigkeit“ und die „derzeit nicht belegte Wirksamkeit“ problematisch und vor Gericht als rechtswidrig eingestuft worden.
Das Verbot, die eigene Wohnung zu verlassen, ist ein tiefer Eingriff in Grundrechte. Der kann nur gerechtfertigt sein, wenn er verhältnismäßig ist. Die Gerichte haben hier bisher unterschiedlich geurteilt, aber immer wieder Zweifel erkennen lassen.
Denn im Prinzip ist nicht der Ausgang das Problem, sondern das Zusammentreffen mit anderen. Gegen einen einsamen Abendspaziergang oder begleitet von Personen aus dem eigenen Haushalt dürfte wenig einzuwenden sein.
Insofern steht regelmäßig die Frage im Raum, ob es nicht mildere Mittel gibt. Verteidiger der Maßnahme setzen dagegen, dass es damit in der Vergangenheit durchaus Erfolge gegeben habe. In der Gesetzesbegründung verweist die Regierung dazu auf Studien.
Sie sieht den Eingriff als nicht so tragisch an, weil er ja nur zu den „Schlaf- und Ruhezeiten“ erfolge. Aber auch in der Union wächst vor der Beratung am Freitag im Bundestag die Kritik an Merkels Entwurf. Die Sperre nur streng an der 100er-Inzidenz zu orientieren und sie auch für Geimpfte verpflichtend zu machen, könnte dazu führen, dass das Bundesverfassungsgericht die Regel wieder kippt.
Quelle: Der Tagesspiegel
Es drängt sich der Verdacht auf, dass unsere Regierung wieder mal eine Maßnahme ergreift, welche einen massiven Eingriff in die Grundrechte bedeutet.
Doch die Kanzlerin scheint dies nicht zu interessieren! Sie vermittelt den Bürgern das Gefühl, dass sie für ihre Osterblamage eine persönliche Rache braucht, welche sie ja bereits bei Anne Will angekündigt hat.
Sie vermittelt den Eindruck unter dem Deckmäntelchen der Pandemie und einheitlicher Vorgabe an die Bundesländer, dass dies dringend notwendig sei. Doch wie viele Aerosolwissenschaftler bestätigen ist das Gegenteil der Fall.
Es erscheint eindeutig das hier die reine Willkür der Kanzlerin im Vordergrund steht.
Der Kritiker
Dienstag, 20. April 2021
Die Bilanz der derzeitigen Regierung liest sich wie ein Kündigungsschreiben an die Demokratie
Chronik!
Deutschland hat:.
➨ das geringste private Haushaltsvermögen aller Euro-Länder
➨ die geringsten Rentenansprüche EU-weit
➨ mit die höchsten Steuerlasten weltweit
➨ die höchsten Mieten, die wenigsten Eigenheime
➨ die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt
➨ zuwanderungsbedingte überbordende Ausländerkriminalität
➨ ökonomisch hirnrissige ideologiebasierte Energie- und Wirtschaftspolitik
➨ gnadenlose Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen
➨ Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes
➨ Vernichtung der Sicherheit im Land
➨ Milliarden Entschädigungszahlungen an Energiekonzerne wegen vorzeitigen Ausstiegs aus Atomkraft
➨ Über 140 Milliarden Euro pro Jahr Alimentierung von knapp vier Millionen Illegalen (wenn nicht mehr), das sind bereits über 20% der gesamten Steuereinnahmen im Jahr
➨ Duldung von Ausländer-/Migranten-Kriminalität
➨ Außerkraftsetzung von Asylrecht und Artikel 16a GG für unkontrollierte Zuwanderung
➨ Einwanderung und Allimentierung von Nichtidentifizierbaren, Islamisten, Terroristen, Dschihadisten
➨ Verrottung von Schulen, Universitäten, Straßen, Brücken, Kitas, kurz der Infrastruktur
➨ Schließen von Hallen-/Freibädern, Theatern, Jugendtreffs (angeblich Geldmangel)
➨ Vernachlässigung von Alten, Kindern, Jugendlichen, Obdachlosen, sozial Schwachen, Bildung
➨ höchste Rentner- und Kinderarmut
➨ höchste Anzahl von Tafeln und Obdachlosen (im reichsten Land der Welt!)
➨ höchste Anzahl von Bundestagsabgeordneten, höchste Diätenzahlungen
➨ höchste Anzahl deutscher Opfer von „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (BKA Lagebild)
➨ Exorbitanter Asylbetrug mit Vielfach-Identitäten
➨ Nichtabschiebung kriminellster Asylanten
➨ Justizskandale (Kuschelurteile für Clan- und Bandenkriminalität, Vergewaltiger…)
➨ Höchste Gewalt gegen Polizei, Rettungskräfte, Ärzte, Feuerwehr…
➨ Tägliche Messerangriffe
➨ Hunderte Millionen Euro Kindergeld für nichtexistierende Kinder im Ausland
➨ Terroranschläge (Breitscheidplatz, Bahnhofsschubser, Messer- und Axtmörder…)
➨ Internetzensur, Maulkorberlass, Diffamierung, Beschimpfung und Arbeitsverbot für Kritiker ihrer Politik
➨ Indoktrination, Manipulation, Verbote, Gleichschaltung der Medien
➨ Spaltung der eigenen Partei, von Familien, Gesellschaft, Europa
➨ Verantwortlich für Brexit (Migrations-Diktatur)
➨ Schleichende Enteignung deutscher Sparer durch die verheerende Nullzinspolitik der EZB
➨ Prekäre Arbeitsverhältnisse (Zeit‑/Leiharbeit), Spitzenplatz bei Niedriglohn
➨ Verschleudern von Milliarden Steuergeldern in alle Welt
➨ höchster Anteil von Sozialabgaben (20,6 Prozent des Bruttoeinkommens)
➨ Nach Abkehr von Kohle-/Atomverstromung keine sinnvollen und ökonomischen Alternativen
➨ „Klimapaket“-Abzocke (u.a. Verteuerung von Diesel, Benzin, Gas, Flügen), anstehendes Verbot von Ölheizungen
➨ Vernichtung hunderttausender Arbeitsplätze
➨ Höchste Abwanderung von Fachkräften
➨ Islamisierung des Landes/Islam-Appeasement
➨ Duldung und Alimentierung von Linksextremismus/linker Gewalt
➨ Milliardendefizit bei Krankenkasse wegen Asylantenkosten
➨ Zwang der Finanzierung von Regierungspropaganda (GEZ)
➨ Einführung sozialistischer Planwirtschaft/Renaissance der SED/DDR
Quelle: Netzfund auch Facebook
Sind wir Deutschen eigentlich noch im Besitz unserer sieben Sinne, dass wir so etwas zulassen und dulden? Überlegt bei der Bundestagswahl genau, wem Ihr Eure Stimme gebt.
Montag, 19. April 2021
Die Leugnung von Impfnebenwirkungen mit Toten und Gelähmten grenzt an fahrlässige Tötung.
Für Kritiker ist das Thema der Corona-Impfungen purer Horror.
Doch egal welche Nebenwirkungen bekannt werden, Mainstream-Medien, Politik und Öffentlichkeit ignoriert, verleugnet und reden sie klein. Die Impfkampagne geht unbeirrt weiter. In dem Maße, wie umgekehrt seit einem Jahr einseitig „geframed“ und manipuliert wird, um die gefühlt „schrecklichste Pandemie aller Zeiten“ noch immer schrecklicher erscheinen zu lassen und wie schwere Erkrankungen und Todesfälle aus ganz anderen Ursachen kausal Corona zugeordnet werden, wird bei Todesfällen und schweren Nebenwirkungen als Folge der Impfung jeder Zusammenhang damit bestritten.
Quelle: Daniel Matissek, Wochenblick
Hier finden sie den kompletten Bericht: Tote, Gelähmte, Behinderungen: Impf-Nebenwirkungen weiterhin geleugnet (wochenblick.at)
Kann das wirklich sein? Merkel will CDU vernichten.
Merkel will keinen CDU-Wahlsieg und Söder macht Baerbock zur Kanzlerin.
Quelle: Der Chronist
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