Stadtrat von Rapperswil-Jona droht verdeckt um Gastronomen einzuschüchtern!

 

Kundgebung nicht bewilligt

Seit der Lockerung der Corona-Maßnahmen vom Montag wären Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien wieder erlaubt. Dabei gilt es aber weiterhin Social-Distancing einzuhalten sowie Masken zu tragen. Der Stadtrat von Rapperswil-Jona hat die Kundgebung nicht bewilligt. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit erachte er zwar als wichtigen Pfeiler der Demokratie, wie der Stadtrat in einer Medienmitteilung schreibt. 

Die Rahmenbedingungen für eine Bewilligung seien jedoch nicht gegeben gewesen.

Die lokale Gastronomie und das lokale Gewerbe hätten unter den Maßnahmen im Lockdown gelitten, schreibt der Stadtrat weiter. Die nun geltenden Bestimmungen und die ersten Öffnungsschritte gäben den Betrieben eine Perspektive. «Eine unbewilligte Demonstration mitten in Rapperswil-Jona schmälert diese Perspektive. Der Stadtrat appelliert an die Bevölkerung, sich in dieser herausfordernden Zeit allen gegenüber mit Respekt und Fairness zu verhalten.»

Der Verein Stiller Protest zeigt sich enttäuscht vom Entscheid des Rapperswiler Stadtrats. «Die Demokratie endet spätestens dann, wenn politische Demonstrationen untersagt werden», schreibt er in einer Mitteilung.

Der Stadtrat von Rapperswil-Jona

Name Vorname	Funktion	Kontakt
Stöckling Martin	Stadtpräsident	Kontaktformular
Dobler Ueli	Stadtrat	Kontaktformular
Eberle Luca	Schulpräsident (Mitglied des Stadtrats)	Kontaktformular
Kälin Kurt	Stadtrat	Kontaktformular
Leutenegger Christian	Ressortvorsteher Bau, Liegenschaften (Mitglied des Stadtrats)	Kontaktformular
Meier Boris	Stadtrat	Kontaktformular
Zschokke Gloor Tanja	Stadträtin	Kontaktformular

Ich glaube, dass dem Stadtrat von Rapperswil-Jona das Demokratieverständnis abhanden gekommen ist. Mit welcher Rechtsgrundlage droht er den Gastronomen, obwohl diese die Demonstration nicht veranstaltet haben. Corona treibt seltene Blüten im Verständnis der Bürger und der Obrigkeit. Die betroffenen Bürger sollten sich genau merken, wer Druck auf die Gastronomen ausübt und sich bei der nächsten Wahl daran erinnern.

Der Kritiker

Spahn ruft Bürger zum Start der Bundes-Notbremse zu Kontaktvermeidung auf

Gesundheitsminister Jens Spahn hat zum Inkrafttreten neuer bundesweit verbindlicher Regeln für schärfere Corona-Maßnahmen zu weiteren Einschränkungen bei Kontakten aufgerufen. "Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns. Aber das ist für eine Übergangszeit notwendig", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Es gehe darum, die dritte Corona-Welle zu brechen und dann gestützt auf mehr Tests auch mehr Bereiche öffnen zu können.

Quelle: Web.de Magazine

Ausgerechnet Herr Spahn, dass Bundesdeutsche Beispieldenkmal für korrekte Vorgehensweise. 

Wahlveranstaltung zum Spenden sammeln trotz Corona-Infektion, ohne Maske. 

Oder besser gesagt: Wasser predigen und Wein trinken. 

Der Bundesgesundheitsminister der ein Großteil des Impfdesasters verursacht hat ruft die Bürger zur Kontaktvermeidung auf. 

Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand muss sich doch verschaukelt vorkommen.

Die Schauspieler von "allesdichtmachen.de" entschuldigen sich für einen eventuellen unachtsamen Umgang mit den Gefühlen der Coronaopfer und Jens Spahn spielt den Oberlehrer. 

Wann hört diese Heuchelei endlich auf?

Man sollte nicht nur von Virenmutationen reden, denn es gibt viele Beispiele von menschlichen Mutationen, so zum Beispiel die von einem Bankkaufmann zum Bundesgesundheitsminister, der nebenbei wie Annalena Baerbock ebenso zur "Jungen Elite" des Herrn Schwab (Gründer des WEF) gehört.

Der Kritiker

Die Polizei verschaukelt das Volk, gezielter Einsatz von V-Männern bei Demos!

V-Männer heizen friedliche Demos an, um der Polizei Gründe zum Eingreifen zu geben!

Was soll das eigentlich, ist die Polizei bereits der Erfüllungsgehilfe der Diktatur geworden. Irgendwie kommt mir das bekannt vor, dies gab es in der Deutschen Geschichte schonmal.

Auch in der ehemaligen DDR gab es Stasi-Spitzel, welche andere Mitbürger denunzierten oder mit gezielten Maßnahmen aus der Reserve lockten.

Wie sich doch alles wiederholt ist schon dramatisch!

Der nachfolgende Link zeigt deutlich wie so etwas abläuft:

https://www.facebook.com/Buergerstehenauf/videos/124783742978113

Der Kritiker

Wo bleibt die Unterstützung Herr Altmaier?

 Es ist ein unbeschreiblicher Skandal.

Während der Wirtschaftsminister Peter Altmaier große Reden mit Verbänden schwingt und schnelle Hilfe, unter anderem für die Gastronomie, zusagt hängen viele Gastronomen am Hungertuch. Wann wird die Regierung endlich verstehen, dass die derzeitige Situation keine unnützen Gesetze, sondern schnelle Hilfe benötigt?

Hier ein Beispiel was mit Sicherheit kein Einzelfall ist. Mein Dank gilt der Untätigkeit des Bundeswirtschaftsminister.

Der Kritiker

Falsch verstandene Pietät, oder Protest der Mitläufer?

Stars gegen den Lockdown: Warum die Aktion „Alles dichtmachen“ eine Verhöhnung der Corona-Toten ist

• 53 deutsche Stars lästern über die Angst vor Corona. Darunter sind Schauspieler wie Jan Josef Liefers und Heike Makatsch.
• Die AfD und andere Schwurbler jubeln. Dabei zeigt die ironisch gemeinte Aktion nur eins: Ruhm und Erfolg schützen nicht vor Pech beim Denken.
• Ein Kommentar von Imre Grimm

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland

Imre Grimm

|

23.04.2021, 0:17 Uhr 

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Aus meiner Sicht, hat die Aktion weder etwas mit Querdenken, noch mit Rechter Propaganda, schon gar nicht mit einer Verhöhnung der Corona-Toten zu tun. 

Das Thema heißt SATIRE, über die leider verstorbenen Menschen, welche mit oder an Corona gestorben sind, sollte sich die Regierung Gedanken machen. 

Den diese ist mittlerweile seit 15 Monaten in eine chaotisch lethargische Starre verfallen. 

Jeder weiß etwas, jeder schwingt sich zum Experten auf, Grundrechte werden eingeschränkt und Verordnungen werden erlassen. 

Die Frage ist doch mit welchem Erfolg?

Die Politiker haben die Verpflichtung, dass Volk aufklären und allen Schaden vom Volk abzuwenden. Aber nicht die Aufgabe die Existenzen vieler Menschen bewusst zu vernichten.

Ich halte den Bericht von Herrn Grimm für eine maßlos überzogene Anapassung an die derzeit herrschenden Zustände. 

Die satirische Darstellung der Künstler macht mich jedenfalls eher nachdenklich, da ich auf ironische Weise den Zeitgeist entdecke, als der Bericht des genannten Autors.

"Ruhm und Erfolg schützen nicht vor Pech beim Denken" so Herr Grimm, doch haben journalistische Fehlgriffe überhaupt etwas mit Denken zu tun?

Der Kritiker

Der Bundesrat eine Runde der Unzufriedenen ohne Entscheidungswillen!

 

Ministerpräsidenten sparen in Bundesrat nicht mit Kritik

Auch bei der Befassung im Bundesrat hatten mehrere Ministerpräsidenten deutliche Kritik geäußert. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher sieht Licht und Schatten bei der Bundes-Notbremse.

Positiv sei, dass es eine verbindliche Regelung für ganz Deutschland gebe, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nachteil sei die Aufweichung der Ausgangsbeschränkung. Für inkonsequent halte er auch eine Öffnung des Einzelhandels durch Click & Meet, also Einkaufen nach Vereinbarung eines Termins.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bekräftigte seinen Einwand, das Gesetz sei juristisch "höchst angreifbar" und berge eine "Menge praktischer Probleme".

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rügte, das Gesetz halte nicht, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU) versprochen habe. Die SPD-Politikerin kritisierte in der "Rheinischen Post", dass sich schon, wenn der Inzidenzwert drei Tage über 100, und nach fünf Tagen unter dieser Grenze liege, die Regeln änderten. "Das kann zum Beispiel bei den Ausgangsbeschränkungen zu einem ständigen Hin und Her führen. Das wird die Menschen verunsichern", warnte Schwesig. Ihr Land bleibe bei den Schutzmaßnahmen, die über jene des Bundes hinausgingen.

Quelle: Web.de/magazine

Nun sickert so nach und nach durch, was alles noch in dem ominösen Gesetz steht. Auch das Reisen mit Auto, Bahn oder Flugzeug soll ab 22 Uhr verboten sein!

Der Bundesrat hat sich wieder einmal als zahnloser Tiger der Demokratie bestätigt. Man kritisiert das Gesetz, hat jedoch aus politischem Koalitionszwang nicht den Mut, nein zu sagen, oder den Vermittlungsausschuss anzurufen. Selbst der Bundespräsident, der eigentlich um die juristische Unsicherheit der Gesetzesänderung wissen musste, hat wohl schon Stunden vor Ende der Bundesratssitzung, bewaffnet mit Füllfederhalter auf die Möglichkeit seiner Unterschrift gewartet.

Eine Gesetzesänderung, welche wieder mal die im Grundgesetz verbrieften Rechte der Bürger einschränkt wurde in Kraft gesetzt. Sollte nicht gerade der Bundespräsident als "oberster Wächter " des Grundgesetzes Verstöße dagegen verhindern?

Ich empfehle eine Aktion von 50 Deutschen Schauspieler www.allesdichtmachen.de 

Weiterhin wäre ich für eine Einführung des Inzidenzwertes, der die politische Leistung unserer Regierung darstellt. Es könnte durchaus sein, dass dieser im vierstelligen Bereich liegt. Hier sollte festgelegt werden, dass ab einem Wert von 100 keine politischen Maßnahmen mehr ergriffen werden dürften, ab 200 die Immunität aufgehoben würde und ab 300 der Bundestag aufgelöst würde. Eine abstruse Idee, aber warum nicht?

Der Kritiker

Bundesratssitzung und die Meinung von Jens Spahn

Es sollte ein Post wert sein, dass ich nun seid einer Stunde die Bundesratssitzung anschaue und mir die unterschiedlichen Meinungen der Ministerpräsidenten der Länder angehört habe. 

So habe ich aktuell bei der Rede von Herrn Spahn so gut wie kein Wort zur anstehenden Änderung des Infektionsschutzgesetz gehört. 15 Minuten Selbstbeweihräucherung über die Dinge die er alle bewegt hat, doch offensichtlich hat nur er das bemerkt. 

Selbstverliebt in statistischen Aussagen die ganze Welt betreffend mit kaum einer Aussage zum Infektionsschutzgesetz.

Ich frage mich. ob Herr Spahn mittlerweile einmal festgestellt hat, dass Deutschland eine Corona Pandemie hat?

Inkompetenz, die schon immer vermutet wurde hat einen neuen Namen.

Herr Spahn fangen Sie endlich einmal an sich darüber zu informieren was in Deutschland tatsächlich läuft!

Sehr treffend hat er festgestellt, dass private Kontakte erstmal Privat sind.

Wichtig war ihm auch mitzuteilen, dass sein französischer Kollege heute Geburtstag hat. Auch dies ist wieder mal der Tatsache entsprechend, dass Herr Spahn sich gerne reden hört und derartige Einwände braucht um die Lücken der nicht ausgesagten Fakten zu füllen.

Als Bundesgesundheitsminister braucht Deutschland einen Macher und keinen selbstverliebten Geschichtenerzähler.

Aber brauchen wir für derartige "hochintelligente" Feststellungen einen Bundesgesundheitsminister?

Der Kritiker