Wahlgeschenke über Wahlgeschenke der Politik

Wahlgeschenke über Wahlgeschenke. 

Wie halten wir Deutschen eigentlich soviel Güte unserer Regierung aus?

Inflationäre Tendenzen bei der Rückkehr zur sog. "Normalität".  Die Bundesländer stehen in einem regelrechten Wettbewerb, wenn es um die Ankündigung von Corona-Erleichterungen geht. Diejenigen, welche zuvor mit lautem Knall die sprichwörtliche Tür zugeschlagen haben um uns einzusperren, reißen nun mit aller Gewalt Türen und Fenster auf, um uns das zurückzugeben, was uns zuvor bereits gehört hat - unsere Grundrechte.

Aber zur Vorsicht mahnen die rhetorischen verbalakrobatischen Bodenturner aus dem Süden der Republik, "mit einer niedrigen Inzidenz, ist Corona noch nicht vorbei", mahnend wird der Zeigefinger gehoben. 

Nennt man es vorauseilender Gehorsam, oder nur die Versicherung der Politik, dass es nach der Wahl im September wieder nach oben geht mit der Inzidenz? 

Wir sollten uns darüber klar sein, dass die Inzidenz nun nach und nach sinkt und man nach dem 26.09. (Bundestagswahl) eventuell wieder genügend Gründe findet die Schraube wieder anzuziehen. 

Die neue Normalität, aus der Schwab´schen Lehre wird uns bald wieder einholen.

Das Sinken der Inzidenz haben die sog. Querdenker bereits vor 4 Wochen vorausgesagt, da man mittlerweile weiß wie die Politik tickt. 

Zuckerbrot und Peitsche ersetzt demokratische Denkstrukturen. 

Selbstverliebte Politiker geben sich bei Anne Will die Türklinke in die Hand um ihrer Profilneurose den nötigen Glanz zu verleihen. Sie lassen sich vom Volk beklatschen, da sie uns die eingeschränkten Grundrechte wieder Stück für Stück zurückgeben. Überspitzt gesagt, bedanken wir uns bei einem Dieb für die teilweise Rückgabe des Diebesgutes.

Was ist aus Deutschland geworden? Sind wir wirklich nur noch ein Land der willenlosen Marionetten?

Braucht die Regierung eigentlich die Anne Will Talkshow?

 

        Ich glaube dies Bedarf keiner weiteren Erklärung!

War das Metzelder-Urteil ein Deal mit dem Staatsanwalt?

Man sagt im allgemeinen das es keine Zufälle gibt.

Doch wie ist es zu verstehen, dass ein Gericht Herrn Metzelder zu 10 Monaten auf Bewährung für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie verurteilt. 

Zur Wahrung des Scheins, geht die Staatsanwaltschaft für einen Tag in Revision, welche sie am nächsten Tag wieder zurückzieht. 

Vier Tage nach dem Metzelder-Urteil wird das größte Deutsche Kinderpornoportal hochgenommen.

Dies wirft viele Fragen auf:

Hat Metzelder mit der Staatsanwaltschaft einen Deal vereinbart? 

Nannte er seine Lieferanten für ein mildes Urteil?

Kann es sein, dass jemand der eines der schmutzigsten Verbrechen begeht, mit einem derartigen Urteil davonkommt, zumal Urteile der Vergangenheit in gleichgelagerten Fällen deutlich höher ausfielen?

Diese Fragen werden wohl, wenn sich niemand dafür interessiert weiterhin unbeantwortet bleiben.

Der Kritiker

Söder ein Fan von Sputnik V, der riskiert das die Bayern krank werden

Na Herr Söder, schon Sputnik V in Bayern eingeschleust? Dann sollten Sie, bevor sie Ihre ersten Landsleute verseuchen, unbedingt diesen Artikel lesen.

Sputnik V: Kein Auswärtsspiel in Brasilien - DocCheck

Grüner Justizminister ordnete die Hausdurchsuchung des Weimarer Richters an.

Grüner Politiker Dirk Adams verantwortet Hausdurchsuchung bei einem Richter, dessen Urteil nicht auf Linie liegt   

Link zum Artikel:

https://opposition24.com/justiz/justiz-totalitarismus-gr%C3%BCner-politiker-dirk-adams-verantwortet-hausdurchsuchung-bei-einem-richter,-dessen-urteil-nicht-auf-linie-liegt?fbclid=IwAR0rXxn1ldSh-8bCNT1sO_O5NrgTqB6OH9pJ7oHErFyn2VzPvnvWGcFaT-E

Bedarf es hierzu überhaupt noch eines Kommentars?

Wenn wir eine "Grüne" Kanzlerin haben, scheint es, dass der totalitäre Staat seinen Höhepunkt erreicht. Die ach so toleranten "Grünen", die Menschenrechte und Grundrechte achten, zeigen ihr wahres Gesicht.

Wer "Grün" wählt möchte ein Regime in Deutschland, welches noch schlimmer als die Merkel´sche Diktatur. 

Wie gerade gestern bei Anne Will gesehen, wird Frau Baerbock von den Medien hofiert und Frau Will hat im vorauseilenden Gehorsam ihr journalistisches Werkzeug vergessen. Wobei ich mich Frage, ob dies überhaupt schon einmal vorhanden war?

Ich kann nur warnen, wer den Wolf im Schafspelz will - wählt Grün-, wer Demokratie will und die Rückkehr zu unseren Deutschen Werten nach 1945 muss sich eine andere Partei suchen.

Der Kritiker

Wie weit noch Frau Merkel? Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter!

Jetzt sind die Richter dran, ein Warnschuss an die Richter des BVG,

Wie 2020News soeben erfahren hat, ist bei dem Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am heutigen Tage eine Hausdurchsuchung erfolgt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die Massnahmenpolitik der Regierung sehr unbequeme Entscheidung getroffen.

Auf Anregung einer Mutter hatte der Richter in einem Kindswohlverfahren gem. § 1666 BGB zu Az.: 9 F 148/21 entschieden, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich hatte er bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei (Urteil im Volltext inklusive dreier Sachverständigengutachten).

Die Hausdurchsuchung bei Richter Dettmar, dessen Unabhängigkeit Art. 97 I GG garantiert – “Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen” – erfolgte offenbar aus politischen Gründen.

Richter Dettmar wird vertreten vom Hamburger Strafverteidiger Dr. h.c. jur. Gerhard Strate.

Quelle: 2020News

Ist die Souveränität der Judikative nun auch außer Kraft gesetzt?

Die Bananenrepublik hat wieder durch ihre  Aktion gegen den Richter Christian Dettmar unter Beweis gestellt, dass Deutschland den Schritt zum totalitären Staat schon lange vollzogen hat.

Die Regierung (Herr Seehofer, Innenminister und verantwortlich) schreckt mittlerweile auch nicht mehr davor zurück Richter unter Druck zu setzen. Was ist los mit Deutschland? Sind wir am Rande der Demokratie angelangt?

Jeder der diesem Staat unbequem wir und von seinen demokratischen Rechten Gebrauch macht wird zum Staatsfeind erklärt. Eines ist jedoch klar, alle Erfüllungsgehilfen wie einst beim Zusammenbruch des DDR-Regimes werden sich verantworten müssen.

Der Kritiker

Deutscher Geheimdienst beobachtet Querdenker!

Es ist schon eine ausgemachte Schweinerei, was die Regierung sich leistet. 

Nun werden auch Querdenker vom Verfassungsschutz beobachtet. Eingestuft wie Rechts- und Linksextremisten oder Islamisten, werden nun unbescholtene Bürger, die von ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gebrauch machen in eine Schublade mit Terrorristen gesteckt.

Was der Staat nicht zustande bringt, indem er die Grundrechte der Bürger einschränkt, darf nun der Verfassungsschutz beobachten. Doch Querdenker sind keine Verfassungsfeinde sie achten die Verfassung wie auch die freiheitlich demokratische Grundordnung, wie jeder "normale" Bürger auch.

Die Tendenz der Merkel-Regierung zum Überwachungsstaat "DDR 2.0" ist unschwer erkennbar. Bürger die sich mit dem handeln der Regierung nicht einverstanden erklären und dieses kritisieren, werden zu Staatsfeinden hochstilisiert.

Armes Deutschland!

Auch die Aussage der Justizministerin "Die Polizei muss mit aller Härte durchgreifen", passen in das Gesamtbild. Es fehlt doch eigentlich nur noch der Schießbefehl auf die Menschen, welche dem Staat unbequem sind, oder gar die Republik verlassen wollen.

Ich stelle mir immer wieder die Frage, wann der Deutsche Michel endlich wach wird und dieser Regierung die "rote Karte" zeigt.

Ein Auszug aus dem aktuellen Blick.ch

Zitat "Staatliches Gewaltmonopol werde letztlich negiert

Verbindungen zu «Reichsbürgern» und «Selbstverwaltern» sowie Rechtsextremisten seien «in Kauf genommen oder gesucht, das Ignorieren behördlicher Anordnungen propagiert und letztlich das staatliche Gewaltmonopol negiert» worden. Das sei insgesamt geeignet, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern."  Zitatende

Mit dem letzten Satz des Zitats, "das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern", versucht die Regierung die Legitimation des Staates zu begründen.

Vertrauen ist etwas, was man sich erarbeiten muss und nicht durch die wiederholte Einschränkung von Grundrechten versucht zu rechtfertigen.

Der Dilettantismus mit welchem dieser Staat die Corona-Krise versucht zu bewältigen fordert gerade Reaktionen von Menschen wie Querdenker heraus.

Schauen wir uns nur einmal das Impfdebakel, die Impfstofflogistik, die ständigen Widerrufe sog. Virologen, die Korruption in den Reihen der CDU/CSU und die Einschränkung der Grundrechte an. Dann sollten wir uns fragen, ob es verwunderlich ist, dass es Menschen gibt, die das nicht hinnehmen wollen. Aber der Staat macht alles um diese Menschen zu kriminalisieren von ihrem Versammlungsrecht abzuhalten und sie in die Schublade mit Terroristen zu stecken.

Der Verfassungsschutz sollte unbedingt eine Blickwendung um 180 Grad vollziehen um festzustellen, dass diejenigen die ihn beauftragen, die freiheitlich demokratische Grundordnung mit Füßen treten.

Der Kritiker