Wahlgeschenke über Wahlgeschenke der Politik

Wahlgeschenke über Wahlgeschenke. 

Wie halten wir Deutschen eigentlich soviel Güte unserer Regierung aus?

Inflationäre Tendenzen bei der Rückkehr zur sog. "Normalität".  Die Bundesländer stehen in einem regelrechten Wettbewerb, wenn es um die Ankündigung von Corona-Erleichterungen geht. Diejenigen, welche zuvor mit lautem Knall die sprichwörtliche Tür zugeschlagen haben um uns einzusperren, reißen nun mit aller Gewalt Türen und Fenster auf, um uns das zurückzugeben, was uns zuvor bereits gehört hat - unsere Grundrechte.

Aber zur Vorsicht mahnen die rhetorischen verbalakrobatischen Bodenturner aus dem Süden der Republik, "mit einer niedrigen Inzidenz, ist Corona noch nicht vorbei", mahnend wird der Zeigefinger gehoben. 

Nennt man es vorauseilender Gehorsam, oder nur die Versicherung der Politik, dass es nach der Wahl im September wieder nach oben geht mit der Inzidenz? 

Wir sollten uns darüber klar sein, dass die Inzidenz nun nach und nach sinkt und man nach dem 26.09. (Bundestagswahl) eventuell wieder genügend Gründe findet die Schraube wieder anzuziehen. 

Die neue Normalität, aus der Schwab´schen Lehre wird uns bald wieder einholen.

Das Sinken der Inzidenz haben die sog. Querdenker bereits vor 4 Wochen vorausgesagt, da man mittlerweile weiß wie die Politik tickt. 

Zuckerbrot und Peitsche ersetzt demokratische Denkstrukturen. 

Selbstverliebte Politiker geben sich bei Anne Will die Türklinke in die Hand um ihrer Profilneurose den nötigen Glanz zu verleihen. Sie lassen sich vom Volk beklatschen, da sie uns die eingeschränkten Grundrechte wieder Stück für Stück zurückgeben. Überspitzt gesagt, bedanken wir uns bei einem Dieb für die teilweise Rückgabe des Diebesgutes.

Was ist aus Deutschland geworden? Sind wir wirklich nur noch ein Land der willenlosen Marionetten?

Braucht die Regierung eigentlich die Anne Will Talkshow?

 

        Ich glaube dies Bedarf keiner weiteren Erklärung!

War das Metzelder-Urteil ein Deal mit dem Staatsanwalt?

Man sagt im allgemeinen das es keine Zufälle gibt.

Doch wie ist es zu verstehen, dass ein Gericht Herrn Metzelder zu 10 Monaten auf Bewährung für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie verurteilt. 

Zur Wahrung des Scheins, geht die Staatsanwaltschaft für einen Tag in Revision, welche sie am nächsten Tag wieder zurückzieht. 

Vier Tage nach dem Metzelder-Urteil wird das größte Deutsche Kinderpornoportal hochgenommen.

Dies wirft viele Fragen auf:

Hat Metzelder mit der Staatsanwaltschaft einen Deal vereinbart? 

Nannte er seine Lieferanten für ein mildes Urteil?

Kann es sein, dass jemand der eines der schmutzigsten Verbrechen begeht, mit einem derartigen Urteil davonkommt, zumal Urteile der Vergangenheit in gleichgelagerten Fällen deutlich höher ausfielen?

Diese Fragen werden wohl, wenn sich niemand dafür interessiert weiterhin unbeantwortet bleiben.

Der Kritiker

Söder ein Fan von Sputnik V, der riskiert das die Bayern krank werden

Na Herr Söder, schon Sputnik V in Bayern eingeschleust? Dann sollten Sie, bevor sie Ihre ersten Landsleute verseuchen, unbedingt diesen Artikel lesen.

Sputnik V: Kein Auswärtsspiel in Brasilien - DocCheck

Grüner Justizminister ordnete die Hausdurchsuchung des Weimarer Richters an.

Grüner Politiker Dirk Adams verantwortet Hausdurchsuchung bei einem Richter, dessen Urteil nicht auf Linie liegt   

Link zum Artikel:

https://opposition24.com/justiz/justiz-totalitarismus-gr%C3%BCner-politiker-dirk-adams-verantwortet-hausdurchsuchung-bei-einem-richter,-dessen-urteil-nicht-auf-linie-liegt?fbclid=IwAR0rXxn1ldSh-8bCNT1sO_O5NrgTqB6OH9pJ7oHErFyn2VzPvnvWGcFaT-E

Bedarf es hierzu überhaupt noch eines Kommentars?

Wenn wir eine "Grüne" Kanzlerin haben, scheint es, dass der totalitäre Staat seinen Höhepunkt erreicht. Die ach so toleranten "Grünen", die Menschenrechte und Grundrechte achten, zeigen ihr wahres Gesicht.

Wer "Grün" wählt möchte ein Regime in Deutschland, welches noch schlimmer als die Merkel´sche Diktatur. 

Wie gerade gestern bei Anne Will gesehen, wird Frau Baerbock von den Medien hofiert und Frau Will hat im vorauseilenden Gehorsam ihr journalistisches Werkzeug vergessen. Wobei ich mich Frage, ob dies überhaupt schon einmal vorhanden war?

Ich kann nur warnen, wer den Wolf im Schafspelz will - wählt Grün-, wer Demokratie will und die Rückkehr zu unseren Deutschen Werten nach 1945 muss sich eine andere Partei suchen.

Der Kritiker

Wie weit noch Frau Merkel? Hausdurchsuchung bei Weimarer Richter!

Jetzt sind die Richter dran, ein Warnschuss an die Richter des BVG,

Wie 2020News soeben erfahren hat, ist bei dem Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am heutigen Tage eine Hausdurchsuchung erfolgt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die Massnahmenpolitik der Regierung sehr unbequeme Entscheidung getroffen.

Auf Anregung einer Mutter hatte der Richter in einem Kindswohlverfahren gem. § 1666 BGB zu Az.: 9 F 148/21 entschieden, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten sei, den Schülerinnen und Schüler vorzuschreiben, Mund-Nasen-Bedeckungen aller Art (insbesondere qualifizierte Masken wie FFP2-Masken) zu tragen, AHA-Mindestabstände einzuhalten und/oder an SARS-CoV-2-Schnelltests teilzunehmen. Zugleich hatte er bestimmt, dass der Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten sei (Urteil im Volltext inklusive dreier Sachverständigengutachten).

Die Hausdurchsuchung bei Richter Dettmar, dessen Unabhängigkeit Art. 97 I GG garantiert – “Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen” – erfolgte offenbar aus politischen Gründen.

Richter Dettmar wird vertreten vom Hamburger Strafverteidiger Dr. h.c. jur. Gerhard Strate.

Quelle: 2020News

Ist die Souveränität der Judikative nun auch außer Kraft gesetzt?

Die Bananenrepublik hat wieder durch ihre  Aktion gegen den Richter Christian Dettmar unter Beweis gestellt, dass Deutschland den Schritt zum totalitären Staat schon lange vollzogen hat.

Die Regierung (Herr Seehofer, Innenminister und verantwortlich) schreckt mittlerweile auch nicht mehr davor zurück Richter unter Druck zu setzen. Was ist los mit Deutschland? Sind wir am Rande der Demokratie angelangt?

Jeder der diesem Staat unbequem wir und von seinen demokratischen Rechten Gebrauch macht wird zum Staatsfeind erklärt. Eines ist jedoch klar, alle Erfüllungsgehilfen wie einst beim Zusammenbruch des DDR-Regimes werden sich verantworten müssen.

Der Kritiker

Deutscher Geheimdienst beobachtet Querdenker!

Es ist schon eine ausgemachte Schweinerei, was die Regierung sich leistet. 

Nun werden auch Querdenker vom Verfassungsschutz beobachtet. Eingestuft wie Rechts- und Linksextremisten oder Islamisten, werden nun unbescholtene Bürger, die von ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gebrauch machen in eine Schublade mit Terrorristen gesteckt.

Was der Staat nicht zustande bringt, indem er die Grundrechte der Bürger einschränkt, darf nun der Verfassungsschutz beobachten. Doch Querdenker sind keine Verfassungsfeinde sie achten die Verfassung wie auch die freiheitlich demokratische Grundordnung, wie jeder "normale" Bürger auch.

Die Tendenz der Merkel-Regierung zum Überwachungsstaat "DDR 2.0" ist unschwer erkennbar. Bürger die sich mit dem handeln der Regierung nicht einverstanden erklären und dieses kritisieren, werden zu Staatsfeinden hochstilisiert.

Armes Deutschland!

Auch die Aussage der Justizministerin "Die Polizei muss mit aller Härte durchgreifen", passen in das Gesamtbild. Es fehlt doch eigentlich nur noch der Schießbefehl auf die Menschen, welche dem Staat unbequem sind, oder gar die Republik verlassen wollen.

Ich stelle mir immer wieder die Frage, wann der Deutsche Michel endlich wach wird und dieser Regierung die "rote Karte" zeigt.

Ein Auszug aus dem aktuellen Blick.ch

Zitat "Staatliches Gewaltmonopol werde letztlich negiert

Verbindungen zu «Reichsbürgern» und «Selbstverwaltern» sowie Rechtsextremisten seien «in Kauf genommen oder gesucht, das Ignorieren behördlicher Anordnungen propagiert und letztlich das staatliche Gewaltmonopol negiert» worden. Das sei insgesamt geeignet, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern."  Zitatende

Mit dem letzten Satz des Zitats, "das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern", versucht die Regierung die Legitimation des Staates zu begründen.

Vertrauen ist etwas, was man sich erarbeiten muss und nicht durch die wiederholte Einschränkung von Grundrechten versucht zu rechtfertigen.

Der Dilettantismus mit welchem dieser Staat die Corona-Krise versucht zu bewältigen fordert gerade Reaktionen von Menschen wie Querdenker heraus.

Schauen wir uns nur einmal das Impfdebakel, die Impfstofflogistik, die ständigen Widerrufe sog. Virologen, die Korruption in den Reihen der CDU/CSU und die Einschränkung der Grundrechte an. Dann sollten wir uns fragen, ob es verwunderlich ist, dass es Menschen gibt, die das nicht hinnehmen wollen. Aber der Staat macht alles um diese Menschen zu kriminalisieren von ihrem Versammlungsrecht abzuhalten und sie in die Schublade mit Terroristen zu stecken.

Der Verfassungsschutz sollte unbedingt eine Blickwendung um 180 Grad vollziehen um festzustellen, dass diejenigen die ihn beauftragen, die freiheitlich demokratische Grundordnung mit Füßen treten.

Der Kritiker

Inzidenz = 0 , aber Ausgangssperre !!!

Wie perfide ist eigentlich die Deutsche Gesetzgebung? 

Nicht bis zum Ende durchdacht, verbunden mit gesetzlichen Schnellschüssen analog der Merkel´schen Osterblamage, trifft es nun die Insel Helgoland, 12 Seemeilen vor dem Deutschen Festland gelegen, dürfen die Helgoländer nun ab 22 Uhr zuhause bleiben.

Die in der Nordseeinsel mit ca. 1350 Einwohner hat einen Inzidenzwert von Null, d.h. niemand ist infiziert und in den letzten 7 Tagen wurde auch niemand infiziert. Da sie jedoch zum Kreis Pinneberg gehört und die Änderung des umstrittenen Infektionsschutzgesetzes auf den Inzidenzwerten von Stadt- und Landkreisen beruht, hat Helgoland nun eine Ausgangssperre.

Wie kann man dem Bürger (Wähler) für die Zukunft eine derartig dilettantische Gesetzgebung verkaufen. Kann man hier von Willkür oder politischem Unvermögen sprechen?

Der Link führt zum Artikel von Welt: 

Ausgangssperre: Kubicki kritisiert „Irrsinn“ auf Helgoland - WELT

Der Kritiker

Die Fälle von Herzmuskelentzündung nach der Coronaimpfung in Israel häufen sich.

Realitätsverdrängung oder Umsatz vor Menschenleben?

Nach Berichten über Dutzende Fälle von Herzmuskelentzündungen nach einer Corona-Impfung mit dem Biontech/Pfizer-Präparat hält Israels Gesundheitsministerium eine ungewöhnliche Häufung der Erkrankung für nicht erwiesen.

Israelische Medien hatten über eine Analyse berichtet, derzufolge 62 Fälle von Myokarditis aufgetreten seien, vor allem bei jungen Männern im Alter von 18 bis 30 Jahren. Davon seien zwei Patienten - ein Mann und eine Frau - gestorben.

Der Impfstoffhersteller Pfizer teilte mit, man sei über die Berichte in Israel informiert. "Wir haben keine Rate von Myokarditis beobachtet, die höher wäre, als man es in der allgemeinen Bevölkerung erwarten würde", hiess es in der Mitteilung. "Ein kausaler Zusammenhang mit der Impfung wurde nicht festgestellt. Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen Beweis dafür, dass in Verbindung mit dem Biontech/Pfizer-Impfstoff ein Risiko von Myokarditis besteht."

Quelle: Microsoft News

Es stimmt schon nachdenklich, dass oftmals nach Impfungen vermehrt Nebenwirkungen auftreten wie Hirnvenenentzündungen bei Astra Zeneca und nun Fälle von Myokarditis beim Impfstoff von Pfizer/Biontech jedoch die Hersteller zuerst einmal keinen kausalen Zusammenhang mit der Impfung sehen. Im Falle von Corona werden alle Richtlinien wie Fieldaction, Rückruf, CAPA welches vorgeschriebene Maßnahmen sind außer Kraft gesetzt. Wer übernimmt dafür die Verantwortung? Der Hersteller oder die Zulassungsbehörde?

Aus meiner Sicht soll impfen vor Krankheiten schützen und keine verursachen! 

Der Kritiker

Söder kann`s nicht lassen.

Hat Marcus Söder nicht gerade erst vor einer Woche, die sprichwörtliche bayrische Lederhose voll bekommen, so ist er jetzt nach dem Lecken der EGO-Wunden wieder erwacht.

Wieder schießt der bayrische Möchtegern-König gegen den CDU Vorsitzenden Armin Laschet und glaubt diesen, der jedoch souverän reagiert, aus der Ruhe zu bringen.

Aber was möchte eigentlich Markus Söder dessen CSU schon das dritte Mal in der Kanzlerkandidatur auf die Schnauze gefallen ist.

Mein Vorschlag wäre den bayrischen Volksschauspieler einmal daraufhin zu weisen, dass er nur im Freistaat Gehör findet. Ein CDU Landesverband würde in Bayern gut tun und Herrn Söder seinen zukünftigen Platz zuweisen. Sollte die CSU in Gesamtdeutschland agieren wollen, so wäre da noch die 5% Hürde.

Eine in der Bundesdeutschen Parteienlandschaft minimal vorhandene Partei muss einfach mal wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden.

Der Wettbewerb der "allemal" setzt Energien frei.

Langsam aber Sicher drehen einige Internetnutzer am Rad.

Der Anfang war "allesdichtmachen" wo Künstler und Schauspieler mit Ironie und teils unnötigen Sarkasmus auf ihre Situation hingewiesen haben.

Nun kommt "Doc Caro" mit "allemaleineschichtmachen" sie nutzt dies, gleich mal für die Vorstellung ihres Buches und wettert nicht ganz uneigennützig gegen die Aktion der Künstler und Schauspieler. 

Die Darstellung der Notärztin hat nicht nur den Geruch von Notfallsituation, doch eher von Profilneurose. Wenn man sich den Blog von DocCaro anschaut, so ist dies eine riesen Werbeshow. Es gibt Ärzte in meinem Bekanntenkreis, die der Meinung sind, dass hier die Grenze des Approbationsentzug schon überschritten ist.

Sie versucht mit ihrer Selbstdarstellungsmethode einen Shitstorm gegen die Gruppe "allesmaldichtmachen". 

Aber warten wir es ab, bis die nächsten wie z.B. Bäcker auf sich aufmerksam machen "allemaleinetortebacken".

Oder die Metzger mit "allemaleinschweinschlachten".

Am sinnvollsten wären doch die Gastronomen in Deutschland damit verbunden, da man ihnen seit Monaten sukzessive die wirtschaftliche Grundlage entzieht.                           Also an alle Leser, "allemaleinbiertrinken",

Der Kritiker

Ausgangssperre konsequent?

 Ausgangssperre konsequent? 

Es gibt Menschen aus anderen Kulturkreisen deren "Befehlshaber" ihr Gott ist, die lassen sich von einem irrwitzigen Gesetz nicht einsperren. 

Die Polizei traut sich schon heute nicht mehr in sog. NO GO AREAS z.B. Köln und Essen, sie hat Angst vor den Clans. 

 Wie wird hier die Gleichbehandlung des Grundgesetzes angewendet, oder ist diese auch schon außer Kraft gesetzt? 

Das Ergebnis wird sein, dass andere Mitbürger nicht einsehen, "warum dürfen die und wir nicht" die Saat für den Aufruhr, welcher dann folgen wird, wurde von einem unnützen Gesetz gelegt. 

Denkt mal darüber nach ihr wisst ja wie mein Blog heißt.

Der Kritiker

Zensur bei Facebook?

Seid Neuestem hat sich Facebook neben Linkedin in die Reihe der zensierenden Social Media Angebote eingereiht. Wenn man bei Facebook kritische Berichte einstellt, welche die Machenschaften von Politikern ins Visier nehmen, werden diese mit dem lapidaren Hinweis auf Spam gelöscht. Facebook benötigte ca. 2 Wochen um alle von diesem Blog veröffentlichten Artikel - die absolut kein Spam waren- zu löschen.

Das Thema Meinungsfreiheit geht Facebook vollkommen ab, aber es gibt ca. 1.7 Milliarden User, die sich so Einiges gefallen lassen u,A, das Facebook.Konten schon mehrfach gehackt wurden.

Man sollte sich ein Social Media Portal suchen, wo man sicher sein kann, das seine Daten auch Sicher sind.

Der Kritiker

Stadtrat von Rapperswil-Jona droht verdeckt um Gastronomen einzuschüchtern!

 

Kundgebung nicht bewilligt

Seit der Lockerung der Corona-Maßnahmen vom Montag wären Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen im Freien wieder erlaubt. Dabei gilt es aber weiterhin Social-Distancing einzuhalten sowie Masken zu tragen. Der Stadtrat von Rapperswil-Jona hat die Kundgebung nicht bewilligt. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit erachte er zwar als wichtigen Pfeiler der Demokratie, wie der Stadtrat in einer Medienmitteilung schreibt. 

Die Rahmenbedingungen für eine Bewilligung seien jedoch nicht gegeben gewesen.

Die lokale Gastronomie und das lokale Gewerbe hätten unter den Maßnahmen im Lockdown gelitten, schreibt der Stadtrat weiter. Die nun geltenden Bestimmungen und die ersten Öffnungsschritte gäben den Betrieben eine Perspektive. «Eine unbewilligte Demonstration mitten in Rapperswil-Jona schmälert diese Perspektive. Der Stadtrat appelliert an die Bevölkerung, sich in dieser herausfordernden Zeit allen gegenüber mit Respekt und Fairness zu verhalten.»

Der Verein Stiller Protest zeigt sich enttäuscht vom Entscheid des Rapperswiler Stadtrats. «Die Demokratie endet spätestens dann, wenn politische Demonstrationen untersagt werden», schreibt er in einer Mitteilung.

Der Stadtrat von Rapperswil-Jona

Name Vorname	Funktion	Kontakt
Stöckling Martin	Stadtpräsident	Kontaktformular
Dobler Ueli	Stadtrat	Kontaktformular
Eberle Luca	Schulpräsident (Mitglied des Stadtrats)	Kontaktformular
Kälin Kurt	Stadtrat	Kontaktformular
Leutenegger Christian	Ressortvorsteher Bau, Liegenschaften (Mitglied des Stadtrats)	Kontaktformular
Meier Boris	Stadtrat	Kontaktformular
Zschokke Gloor Tanja	Stadträtin	Kontaktformular

Ich glaube, dass dem Stadtrat von Rapperswil-Jona das Demokratieverständnis abhanden gekommen ist. Mit welcher Rechtsgrundlage droht er den Gastronomen, obwohl diese die Demonstration nicht veranstaltet haben. Corona treibt seltene Blüten im Verständnis der Bürger und der Obrigkeit. Die betroffenen Bürger sollten sich genau merken, wer Druck auf die Gastronomen ausübt und sich bei der nächsten Wahl daran erinnern.

Der Kritiker

Spahn ruft Bürger zum Start der Bundes-Notbremse zu Kontaktvermeidung auf

Gesundheitsminister Jens Spahn hat zum Inkrafttreten neuer bundesweit verbindlicher Regeln für schärfere Corona-Maßnahmen zu weiteren Einschränkungen bei Kontakten aufgerufen. "Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns. Aber das ist für eine Übergangszeit notwendig", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Es gehe darum, die dritte Corona-Welle zu brechen und dann gestützt auf mehr Tests auch mehr Bereiche öffnen zu können.

Quelle: Web.de Magazine

Ausgerechnet Herr Spahn, dass Bundesdeutsche Beispieldenkmal für korrekte Vorgehensweise. 

Wahlveranstaltung zum Spenden sammeln trotz Corona-Infektion, ohne Maske. 

Oder besser gesagt: Wasser predigen und Wein trinken. 

Der Bundesgesundheitsminister der ein Großteil des Impfdesasters verursacht hat ruft die Bürger zur Kontaktvermeidung auf. 

Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand muss sich doch verschaukelt vorkommen.

Die Schauspieler von "allesdichtmachen.de" entschuldigen sich für einen eventuellen unachtsamen Umgang mit den Gefühlen der Coronaopfer und Jens Spahn spielt den Oberlehrer. 

Wann hört diese Heuchelei endlich auf?

Man sollte nicht nur von Virenmutationen reden, denn es gibt viele Beispiele von menschlichen Mutationen, so zum Beispiel die von einem Bankkaufmann zum Bundesgesundheitsminister, der nebenbei wie Annalena Baerbock ebenso zur "Jungen Elite" des Herrn Schwab (Gründer des WEF) gehört.

Der Kritiker

Die Polizei verschaukelt das Volk, gezielter Einsatz von V-Männern bei Demos!

V-Männer heizen friedliche Demos an, um der Polizei Gründe zum Eingreifen zu geben!

Was soll das eigentlich, ist die Polizei bereits der Erfüllungsgehilfe der Diktatur geworden. Irgendwie kommt mir das bekannt vor, dies gab es in der Deutschen Geschichte schonmal.

Auch in der ehemaligen DDR gab es Stasi-Spitzel, welche andere Mitbürger denunzierten oder mit gezielten Maßnahmen aus der Reserve lockten.

Wie sich doch alles wiederholt ist schon dramatisch!

Der nachfolgende Link zeigt deutlich wie so etwas abläuft:

https://www.facebook.com/Buergerstehenauf/videos/124783742978113

Der Kritiker

Wo bleibt die Unterstützung Herr Altmaier?

 Es ist ein unbeschreiblicher Skandal.

Während der Wirtschaftsminister Peter Altmaier große Reden mit Verbänden schwingt und schnelle Hilfe, unter anderem für die Gastronomie, zusagt hängen viele Gastronomen am Hungertuch. Wann wird die Regierung endlich verstehen, dass die derzeitige Situation keine unnützen Gesetze, sondern schnelle Hilfe benötigt?

Hier ein Beispiel was mit Sicherheit kein Einzelfall ist. Mein Dank gilt der Untätigkeit des Bundeswirtschaftsminister.

Der Kritiker

Falsch verstandene Pietät, oder Protest der Mitläufer?

Stars gegen den Lockdown: Warum die Aktion „Alles dichtmachen“ eine Verhöhnung der Corona-Toten ist

• 53 deutsche Stars lästern über die Angst vor Corona. Darunter sind Schauspieler wie Jan Josef Liefers und Heike Makatsch.
• Die AfD und andere Schwurbler jubeln. Dabei zeigt die ironisch gemeinte Aktion nur eins: Ruhm und Erfolg schützen nicht vor Pech beim Denken.
• Ein Kommentar von Imre Grimm

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland

Imre Grimm

|

23.04.2021, 0:17 Uhr 

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Aus meiner Sicht, hat die Aktion weder etwas mit Querdenken, noch mit Rechter Propaganda, schon gar nicht mit einer Verhöhnung der Corona-Toten zu tun. 

Das Thema heißt SATIRE, über die leider verstorbenen Menschen, welche mit oder an Corona gestorben sind, sollte sich die Regierung Gedanken machen. 

Den diese ist mittlerweile seit 15 Monaten in eine chaotisch lethargische Starre verfallen. 

Jeder weiß etwas, jeder schwingt sich zum Experten auf, Grundrechte werden eingeschränkt und Verordnungen werden erlassen. 

Die Frage ist doch mit welchem Erfolg?

Die Politiker haben die Verpflichtung, dass Volk aufklären und allen Schaden vom Volk abzuwenden. Aber nicht die Aufgabe die Existenzen vieler Menschen bewusst zu vernichten.

Ich halte den Bericht von Herrn Grimm für eine maßlos überzogene Anapassung an die derzeit herrschenden Zustände. 

Die satirische Darstellung der Künstler macht mich jedenfalls eher nachdenklich, da ich auf ironische Weise den Zeitgeist entdecke, als der Bericht des genannten Autors.

"Ruhm und Erfolg schützen nicht vor Pech beim Denken" so Herr Grimm, doch haben journalistische Fehlgriffe überhaupt etwas mit Denken zu tun?

Der Kritiker

Der Bundesrat eine Runde der Unzufriedenen ohne Entscheidungswillen!

 

Ministerpräsidenten sparen in Bundesrat nicht mit Kritik

Auch bei der Befassung im Bundesrat hatten mehrere Ministerpräsidenten deutliche Kritik geäußert. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher sieht Licht und Schatten bei der Bundes-Notbremse.

Positiv sei, dass es eine verbindliche Regelung für ganz Deutschland gebe, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nachteil sei die Aufweichung der Ausgangsbeschränkung. Für inkonsequent halte er auch eine Öffnung des Einzelhandels durch Click & Meet, also Einkaufen nach Vereinbarung eines Termins.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bekräftigte seinen Einwand, das Gesetz sei juristisch "höchst angreifbar" und berge eine "Menge praktischer Probleme".

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rügte, das Gesetz halte nicht, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU) versprochen habe. Die SPD-Politikerin kritisierte in der "Rheinischen Post", dass sich schon, wenn der Inzidenzwert drei Tage über 100, und nach fünf Tagen unter dieser Grenze liege, die Regeln änderten. "Das kann zum Beispiel bei den Ausgangsbeschränkungen zu einem ständigen Hin und Her führen. Das wird die Menschen verunsichern", warnte Schwesig. Ihr Land bleibe bei den Schutzmaßnahmen, die über jene des Bundes hinausgingen.

Quelle: Web.de/magazine

Nun sickert so nach und nach durch, was alles noch in dem ominösen Gesetz steht. Auch das Reisen mit Auto, Bahn oder Flugzeug soll ab 22 Uhr verboten sein!

Der Bundesrat hat sich wieder einmal als zahnloser Tiger der Demokratie bestätigt. Man kritisiert das Gesetz, hat jedoch aus politischem Koalitionszwang nicht den Mut, nein zu sagen, oder den Vermittlungsausschuss anzurufen. Selbst der Bundespräsident, der eigentlich um die juristische Unsicherheit der Gesetzesänderung wissen musste, hat wohl schon Stunden vor Ende der Bundesratssitzung, bewaffnet mit Füllfederhalter auf die Möglichkeit seiner Unterschrift gewartet.

Eine Gesetzesänderung, welche wieder mal die im Grundgesetz verbrieften Rechte der Bürger einschränkt wurde in Kraft gesetzt. Sollte nicht gerade der Bundespräsident als "oberster Wächter " des Grundgesetzes Verstöße dagegen verhindern?

Ich empfehle eine Aktion von 50 Deutschen Schauspieler www.allesdichtmachen.de 

Weiterhin wäre ich für eine Einführung des Inzidenzwertes, der die politische Leistung unserer Regierung darstellt. Es könnte durchaus sein, dass dieser im vierstelligen Bereich liegt. Hier sollte festgelegt werden, dass ab einem Wert von 100 keine politischen Maßnahmen mehr ergriffen werden dürften, ab 200 die Immunität aufgehoben würde und ab 300 der Bundestag aufgelöst würde. Eine abstruse Idee, aber warum nicht?

Der Kritiker

Bundesratssitzung und die Meinung von Jens Spahn

Es sollte ein Post wert sein, dass ich nun seid einer Stunde die Bundesratssitzung anschaue und mir die unterschiedlichen Meinungen der Ministerpräsidenten der Länder angehört habe. 

So habe ich aktuell bei der Rede von Herrn Spahn so gut wie kein Wort zur anstehenden Änderung des Infektionsschutzgesetz gehört. 15 Minuten Selbstbeweihräucherung über die Dinge die er alle bewegt hat, doch offensichtlich hat nur er das bemerkt. 

Selbstverliebt in statistischen Aussagen die ganze Welt betreffend mit kaum einer Aussage zum Infektionsschutzgesetz.

Ich frage mich. ob Herr Spahn mittlerweile einmal festgestellt hat, dass Deutschland eine Corona Pandemie hat?

Inkompetenz, die schon immer vermutet wurde hat einen neuen Namen.

Herr Spahn fangen Sie endlich einmal an sich darüber zu informieren was in Deutschland tatsächlich läuft!

Sehr treffend hat er festgestellt, dass private Kontakte erstmal Privat sind.

Wichtig war ihm auch mitzuteilen, dass sein französischer Kollege heute Geburtstag hat. Auch dies ist wieder mal der Tatsache entsprechend, dass Herr Spahn sich gerne reden hört und derartige Einwände braucht um die Lücken der nicht ausgesagten Fakten zu füllen.

Als Bundesgesundheitsminister braucht Deutschland einen Macher und keinen selbstverliebten Geschichtenerzähler.

Aber brauchen wir für derartige "hochintelligente" Feststellungen einen Bundesgesundheitsminister?

Der Kritiker